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Kommentar zur Corona-Hotspot-Regelung in Bielefeld

Abfuhr mit Ansage

Soll Bielefeld Corona-Hotspot werden oder nicht? Aus eigener Kraft könnte die SPD eine Sondersitzung des Landtages zum Corona-Hotspot-Antrag der Stadt Bielefeld durchsetzen. Sie braucht dafür ein Viertel der 199 Stimmen, also sagen wir mal 50, und verfügt über 69 Sitze.

Ein Kommentar von Stephan Rechlin

Der Hotspot-Antrag des Bielefelder Rates ist im Landtag eingetroffen. Dort muss man nun zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Foto: dpa/Martin Schutt

Es wäre ein Zeichen der Wertschätzung für den SPD-Oberbürgermeister Pit Clausen, dem das Thema offenbar ungeheuer wichtig ist, und ein Signal, wie wichtig das Landesparlament die selbstbewusste Stimme einer ihrer Kommunen nimmt. Inhaltlich käme dabei jedoch nicht viel mehr heraus als die noch einmal aufkeimende Prügel auf das neue, vermurkste Infektionsschutz-Gesetz der Berliner Ampel-Koalition und auf deren SPD-Gesundheitsminister.

Diesen Schlagabtausch braucht die SPD wenige Wochen vor der Landtagswahl sicher nicht. Eine Mehrheit für den gewünschten Hotspot wird es auch nicht geben, weil er die erforderlichen Kriterien nicht erfüllt. Statt dessen würde die Frage aufkommen, warum die Abgeordneten für so eine aussichtslose Sache Zeit und Kosten einer Sondersitzung in Kauf nehmen. Sondersitzungen, die sonst für Kaliber wie die Hochwasser-Katastrophe im Ahrtal, den Kindes-Missbrauch in Lügde oder den Kriegsausbruch in der Ukraine einberufen wurden.

Die absehbare Abfuhr hätte sich der Bielefelder Rat ersparen können, indem er einfach nur empfohlen hätte, die Masken aufzubehalten.

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