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Stadt Bielefeld begrüßte im Herbst noch Aufarbeitung vor Gericht, zog Beschwerde vor dem OVG zur Sperrung der Klasingstraße jetzt aber zurück

Altstadt-Test wird juristisch nicht mehr geklärt

Bielefeld

Die drei Absperrpfosten auf der Klasingstraße waren im vergangenen Herbst zum Symbol dafür geworden, dass der Altstadt-Test juristisch und politisch schlecht vorbereitet war. Das Verwaltungsgericht Minden rüffelte die Stadt, verlangte die Freigabe zumindest der Klasingstraße für den Verkehr und setzte Maßstäbe, wie künftig mit Projekten wie dem Verkehrsversuch „Altstadt.Raum“ umzugehen ist. Die Stadt sah das zwar anders, verhinderte jetzt aber die gerichtliche Aufarbeitung.

Von Peter Bollig

Weil sich Anwohner erfolgreich an das Gericht wandten, musste die Stadt die im Zuge des Altstadt-Tests aufgestellten Sperrpfosten auf der Klasingstraße wieder entfernen. Ob dieser Gerichtsbeschluss im Eilverfahren korrekt war, wird nicht mehr geklärt. Foto: Thomas F. Starke

Zur Erinnerung: Im Zuge des Verkehrsversuchs hatte die Stadt den motorisierten Verkehr aus weiten Teilen der Altstadt ausgesperrt, um mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen und Verkehrsflächen anderweitig zu nutzen. Etwa für Außengastronomie, Fahrradstellplätze, Pflanzen und Spielgeräte.

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