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35-Jährige verkauft im großen Stil Altmetall und kassiert gleichzeitig Arbeitslosengeld

Amtsgericht verurteilt neunfache Mutter

Bielefeld (WB/hz). Weil sie das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld um fast 40.000 Euro Arbeitslosengeld 2 (Hartz IV) betrogen hat, ist eine 35 Jahre alte Frau von Amtsrichterin Tina Rüdiger zu elf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Zudem muss die im Stadtbezirk Senne lebende Angeklagte, eine Mutter von neun Kindern im Alter von sechs bis 19 Jahren, 100 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten.

Das Amtsgericht in Bielefeld. Foto: Peter Bollig

Staatsanwalt Martin Temmen sprach in seinem Plädoyer von einem »klassischen Fall des Sozialbetruges«. Die 35-Jährige bezog in der Zeit von Ende September 2012 bis Ende des Jahres 2014 exakt 39.227,35 Euro Arbeitslosengeld vom Jobcenter. Gleichzeitig war die Frau im großen Stil im Schrotthandel aktiv und verdiente dort im selben Zeitraum mindestens 78.838,20 Euro mit dem Verkauf von Altmetall. Die Angeklagte – eine Analphabetin aus dem Kosovo (Ex-Jugoslawien), die seit 19 Jahren in Deutschland lebt, aber kaum ein Wort Deutsch spricht – arbeitete dabei mit ihrem Ehemann und dem Schwiegervater zusammen. Im Rahmen von Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung gegen den Ehemann (39) flog der ganze Fall schließlich auf.

Angeklagte kann sich vor Gericht an nichts mehr erinnern

Vor dem Amtsgericht wollte sich die neunfache Mutter an nichts mehr erinnern – weder an ihr Geburtsdatum noch an das Alter ihrer Kindern oder daran, dass sie den Schrottplatz in Brackwede betreten hatte. Sie habe nur Anweisungen ihres Schwiegervaters befolgt, sagte die Frau.

Ein Mitarbeiter (59), der im Büro des Schrottplatzes für Bargeldauszahlungen nach Altmetallanlieferungen zuständig war, hatte das allerdings ganz anders in Erinnerung. »Es gab Zeiten, da waren die fast jeden Tag da«, sagte der als Zeuge vor Gericht geladene Mann mit Blick auf die Angeklagte, ihren Mann und den Schwiegervater.

35-Jährige klagt gegen Rückforderung des Jobcenters

»Die Verteidigung der Rechtsordnung würde es eigentlich gebieten, eine Strafe ohne Bewährung zu geben«, sagte Richterin Tina Rüdiger in ihrer mündlichen Urteilsbegründung. Dass die elf Monate Haft für die 35-Jährige dennoch für die kommenden drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt würden, geschehe ausschließlich aus Rücksicht auf die Kinder der Angeklagten.

Mit dem Urteil ist der Fall für die Justiz noch nicht abgeschlossen. Das Jobcenter fordert das zu Unrecht gezahlte Arbeitslosengeld zurück. Dagegen klage die neunfache Mutter vor dem Sozialgericht, sagte ihr Anwalt. Dabei muss die Frau, die trotz fehlender Lese- und Schreibkenntnisse jetzt ein Gewerbe für eine Reinigungsfirma angemeldet und Mitarbeiter eingestellt hat, noch nicht einmal für den ganzen Schaden einstehen. Die 35-Jährige war laut Zeugenaussage auf dem Brackweder Schrottplatz seit dem Jahr 2009 als Verkäuferin von Altmetall bekannt. Das geprellte Jobcenter Arbeitplus Bielefeld kann eine Hartz IV-Rückzahlung aber erst von September 2012 an einfordern. Der Zeitraum von 2009 bis Spätsommer 2012 sei inzwischen verjährt, hieß es vom Amtsgericht und der Staatsanwaltschaft.

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