Vor Gericht einigen sich der Inhaber und die Stadt Bielefeld
Bioladen darf wieder öffnen
Bielefeld (WB/mdel).
Im Streit um einen zwangsweise geschlossenen Bioladen mit Café haben sich die Stadt Bielefeld und der Betreiber vor dem Verwaltungsgericht Minden geeinigt.
Nach Angaben einer Gerichtssprecherin sagte der Geschäftsinhaber zu, das Café dauerhaft zu schließen. Im Gegenzug darf er seinen Bioladen wieder öffnen, wenn er in den kommenden Wochen fehlende Unterlagen bei der Stadt nachreicht.
Die Verwaltung hatte am 24. Oktober 2019 eine Nutzungsuntersagungs-Verfügung ausgesprochen. Streitpunkt zwischen Inhaber und Kommune war unter anderem, ob für den Betrieb überhaupt eine Baugenehmigung vorliegt. Wäre das nicht der Fall, wären Bioladen und Café illegal betrieben worden.
Nach der Einigung mit der Stadt hat der Laden-Betreiber die Klage zurückgezogen.
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