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Niederlage für Hochbahnsteiggegner in Bielefeld-Brackwede

»Bürgerbegehren ist unzulässig«

Bielefeld  (WB). Mit fast 15.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren möchte die Initiative »Für den Erhalt der Hauptstraße« verhindern, dass im Zentrum der Brackweder Einkaufsmeile Hochbahnsteige entstehen. 10.227 Unterschriften wären für das Begehren erforderlich gewesen.

Peter Bollig

Nach dem Willen der Initiative soll die Hauptstraße in Brackwedes Zentrum weiterhin ohne Hochbahnsteig auskommen. Foto: Markus Poch

Die Verwaltung hat nun das Begehren geprüft – und schon im Ansatz für unzulässig erklärt. Mehr noch: Bei einer stichpunktartigen Überprüfung der eingereichten Listen wurde festgestellt, dass von 2407 überprüften Unterschriften ganze 913 ungültig waren.

534 dieser Unterschriften sind nach Auskunft des Rechtsamtes ungültig, unter anderem weil sich die Unterzeichner mehrfach in die Listen eingetragen haben, weil sie gar nicht in Bielefeld wohnen oder das Mindestalter nicht erreicht haben.

Zudem wurden die Signaturen mit Unterschriften verglichen, die im Einwohnermelderegister hinterlegt sind; bei 379 Einträgen stellten die Prüfer erhebliche Abweichungen fest. Angesichts dieser Fehlerquote habe man die Zählung der übrigen Listen abgebrochen – und auch, weil das Rechtsamt das Bürgerbegehren als solches für unzulässig hält.

Mehr lesen Sie am Freitag, 22. September 2017, im WESTFALEN-BLATT, Lokalteil Bielefeld.

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