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Zählfehler bei der Aufstellungsversammlung

CDU muss Kandidatenkür wiederholen

Bielefeld

Die Bielefelder CDU muss die Aufstellung ihres Kandidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreis Bielefeld-Gütersloh II wiederholen.

Michael Schläger

Nach der Wahl gratuliert Kreisvorsitzender Andreas Rüther (links) Michael Weber. Doch die Aufstellungsversammlung muss wiederholt werden. Foto: Michael Schläger

„Dies ist notwendig, damit ein rechtssicheres Wahlergebnis vorliegt“, erklärte Parteisprecher Vincenzo Copertino Samstag Nachmittag. Bei der entscheidenden Stichwahl am Vormittag waren von 123 abgegebenen Stimmen 60 auf Michael Weber entfallen, 57 Stimmen auf Joscha Conze. Es lagen fünf Nein-Stimmen und eine Stimmenthaltung vor. Die Stimmenthaltung konnte herausgerechnet werden, nicht aber die Nein-Stimmen. Damit gab es zwar eine relative, aber keine absolute Mehrheit für Weber, und die wäre erforderlich gewesen. „Eine Situation, die in den Statuten juristisch nicht eindeutig geregelt ist“, so Copertino. Diese satzungsgemäße Besonderheit sei zudem landesweit erstmalig aufgetreten. Deshalb sei das Auszählungsergebnis unmittelbar nach der Aufstellungsversammlung mit dem Landesjustiziar der CDU bewertet worden, sei die Entscheidung gefallen, die Versammlung zu wiederholen. Kreisvorsitzender Andreas Rüther und Kreisgeschäftsführer Simon Lange bedauerten diese Entwicklung. Rüther machte deutlich: „Wir können es uns nicht leisten, mit dem Bielefelder Bundestagskandidaten vor dem Landeswahlleiter die Gültigkeit des Wahlvorschlages zu riskieren. Wir müssen absolute Rechtssicherheit herstellen.“ Deshalb soll es nun in Kürze eine neue Aufstellungsversammlung geben.

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