1. www.westfalen-blatt.de
  2. >
  3. OWL
  4. >
  5. Bielefeld
  6. >
  7. Der neue Rat ist bunter und extremer

  8. >

Das Jahr 2020 in Bielefeld: Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) geht in die dritte Amtszeit

Der neue Rat ist bunter und extremer

Bielefeld

Am Ende hat Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) sein Amt souverän verteidigt. Nach der Stichwahl am 27. September ist der alte auch der neue Rathaus-Chef. 56 Prozent der Wahlberechtigten stimmen für ihn. Seinem Herausforderer Ralf Nettelstroth (CDU) bleibt nur der undankbare zweite Platz. Aber auch für ihn ist die Kommunalwahl am Ende ein Gewinn. Denn weil ein Parteifreund im Rheinischen zum Landrat gewählt wird, wird ein Platz im Landtag frei. Und Nettelstroth rückt nach.

Michael Schläger

Mit 56 Prozent der Wählerstimmen geht Pit Clausen in seine dritte Amtszeit als Oberbürgermeister von Bielefeld. Foto: Bernhard Pierel

Corona beeinflusst auch den Wahlgang. Die Parteien haben Mühe ihre Kandidaten aufzustellen. Am Ende bricht die Briefwahl alle Rekorde. Viele geben ihre Stimme lieber per Post ab, wollen nicht ins Wahllokal.

Zwölf OB-Bewerber, 13 Parteien und Wählergemeinschaften treten bei der Kommunalwahl an. So viele waren es noch nie. Weil es für Wahlen auf lokaler Ebene keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, fällt das Ergebnis entsprechend aus. CDU und SPD müssen Federn lassen, bleiben aber Nummer eins und zwei im Rat. Die Grünen sind die großen Gewinner. Sie platzieren sich mit mehr als 22 Prozent nur knapp hinter der SPD.

Die FDP legt einen echten Fleiß-Wahlkampf hin und wird dafür mit immerhin sieben Prozent belohnt. Die Linke muss leichte Einbußen akzeptieren.

Auch die AfD schafft diesmal den Sprung in den Rat. Die Partei, die sich mit der Abgrenzung vom Rechtsextremismus so schwer tut, kommt am Ende auf 3,4 Prozent und erhält dafür zwei Ratsmandate.

Mit Satire und Ironie aufmischen will die „Partei“ das neue Stadtparlament. Diesen Politikstil finden 2,9 Prozent der Wähler gut, was ihnen ebenfalls zwei Sitze beschert.

Seit 1989 hatte die Bürgergemeinschaft die Politik im Rathaus mitgeprägt. 2014 holte sie 8,5 Prozent. Bei dieser Wahl reicht es nur noch für 1,63 Prozent und einen Einzelvertreter.

Weitere neue Zusammenschlüsse drängen in den Rat: Ex-Pirat Michael Gugat holt mit seinen Lokaldemokraten einen Sitz. Und erstmals hat auch eine Migranten-Bewegung Sitz und Stimme im Stadtparlament. Sami Elias vertritt jetzt die BIG, die sich aus dem Bündnis islamischer Gemeinden heraus gebildet hat.

Doch so bunt der neue Rat ist, so schwierig ist auch wieder die Mehrheitsbildung. Neun Monate wie vor sechs Jahren soll es diesmal aber nicht dauern. Aktuell stehen die Zeichen auf Rot-Grün-Rot. Das wäre eine Premiere für Bielefeld. Zusammen kämen SPD, Grüne und Linke auf 35 Stimmen – bei 66 Ratsmitglieder eine sichere Bank. Doch manchem unter den potenziellen Partnern sind die Grünen nach ihrem Wahlerfolg eine Spur zu selbstbewusst.

Auch bei der Wahl der Bezirksvertretungen gibt es einige Überraschungen. In Gadderbaum können die Grünen jetzt allein regieren, holen mehr als die Hälfte der Sitze. Auch im größten Stadtbezirk, in Mitte, überholen sie die SPD, die dort eigentlich stets den Bezirksbürgermeister gestellt haben. Jetzt ist es mit Gudrun Hennke erstmals eine Grüne. Die AfD schafft es gleich in mehrere Bezirksvertretungen, die „Partei“ nur in die von Mitte.

Dass sich die politische Kultur in Bielefeld verändert hat, ist deutlich zu spüren, als am 12. November der neue Rat zum ersten Mal zu einer Sitzung zusammenkommt. Wie umgehen mit der AfD, lautet für die meisten die Frage. Aber auch die „Partei“ versteht es, rhetorische Nadelstiche zu setzen.

Die Corona-Folgen, Verkehrsplanung, fehlende Wohnungen und Platzmangel in den Schulen werden Themen sein, die die Ratsarbeit bis 2025 bestimmen werden.

Startseite
ANZEIGE