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Briefdirektwahl hat in Bielefeld begonnen – 13.000 Wahlscheine sind beantragt

Die ersten Kreuze werden schon gemacht

Bielefeld (WB). Die Kommunalwahl hat in Bielefeld am Montag begonnen. Für diejenigen, die am Wahlsonntag, 13. September, keine Zeit haben, stehen in sechs Stadtteilen die Urnen für die so genannte Briefdirektwahl bereit.

Peter Bollig

Am Platz von Zoe Ventouri (rechts) registrieren sich Nazdar Qito Shekho und Farman Jusf (links) in der früheren Stadtbibliothek unter Corona-Bedingungen für den Urnengang. Foto: Bernhard Pierel

Am Tag eins der Kommunalwahl war die Resonanz „noch verhalten“, weiß Ruth Goebel, Leiterin der Abteilung Wahlen im städtischen Bürgeramt. In den Räumen der früheren Stadtbibliothek an der Wilhelmstraße hatten bis Mittag 168 Wählerinnen und Wähler ihre Kreuze für die Wahlen zum Rat, zur Bezirksvertretung und die Oberbürgermeisterwahl, teilweise auch für den Integrationsrat gemacht. Gedränge oder Wartezeiten gab es bis dahin nicht. Gerade um das zu verhindern, hat die Stadt mit Blick auf die Corona-Lage die Vorab-Stimmabgabe vom Rathaus in die frühere Bücherei verlegt.

Mund-Nase-Schutz ist Pflicht

Per Markierungen und Absperrbänder werden die Besucher durch den großen Saal so gelenkt, dass sich Menschen möglichst nicht begegnen und auf Abstand gehalten werden. Ein Sicherheitsdienst weist bei Bedarf den Weg. Sieben Bedienstete der Stadt, zumeist Auszubildende, nehmen die Wähler hinter Plexiglasscheiben in Empfang und händigen die Wahlzettel aus. Mittel zur Handdesinfektion stehen bereit, Kugelschreiben werden ebenfalls nach jedem Wähler gereinigt, sofern sie nicht ohnehin eigene mitbringen.

„Ein Mund-Nase-Schutz ist an den sechs Standorten Pflicht“, betont Ruth Goebel – anders als am Wahlsonntag in den Wahllokalen. Allerdings gilt auch dort der Appell, eine Maske zu tragen. Die frühere Bibliothek sei auch wegen der getrennten Zugänge ausgewählt worden, sagt Ruth Goebel. So ist der Zugang an der Wilhelmstraße 3 ausschließlich Eingang ins Wahllokal, die Tür zur Herforder Straße ausschließlich der Ausgang.

Allerdings gibt’s an der Standortwahl auch Kritik. Eine Leserin berichtet von größeren Schwierigkeiten: Über die geschotterten Wege der Jahnplatz-Baustelle sei es schwierig gewesen, mit ihrem im Rollstuhl sitzenden Vater die Räume zu erreichen, die zudem nur unzureichend ausgeschildert gewesen seien. Die Stadt reagierte indes schnell. Noch am Mittag wurden Gummimatten wie Teppiche auf den Wegen ausgelegt, um insbesondere vom Parkhaus Kesselbrink bis zur Wilhelmstraße eine barrierearme Strecke hinzubekommen.

Stimmen werden am 13. September ausgezählt

Die vorab abgegebenen Wahlzettel werden Ruth Goebel zufolge gesammelt und am Wahlsonntag ausgezählt, ebenso die Stimmzettel aus der Briefwahl. Sie ist die zweite Möglichkeit, schon vor dem 13. September abzustimmen. Allein bis Freitag hätten bereits knapp 13.000 Wähler den Antrag auf Zusendung der Briefwahlunterlagen gestellt, um per Post abzustimmen. Bei der Kommunalwahl 2014 hätten insgesamt 37.824 Wähler diesen Wahlschein beantragt.

Die Briefdirektwahl, zu der nur die Wahlbenachrichtigung und der Personalausweis mitgebracht werden müssen, ist möglich auch in den Bezirksämtern von Brackwede, Jöllenbeck, Senne und Sennestadt sowie in der Turnhalle der Tieplatzschule in Heepen. Um diese Standorte hatte es vorab Streit gegeben , weil die Stadt aufgrund der Corona-Situation nur die Briefdirektwahl in der früheren Stadtbibliothek zulassen wollte. Nach Kritik von CDU und Seniorenrat machte die Verwaltung die Briefdirektwahl in den Bezirken doch noch möglich.

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