Landgericht Bielefeld: E-Akte und Videokonferenzen eingeführt

Ein Drittel der Zivilverfahren wegen Corona abgesagt

Bielefeld (WB)

Die Corona-Pandemie trifft nicht nur Teile der Wirtschaft sowie Schulen und Kitas, sondern auch die Justiz. Im Landgericht Bielefeld etwa gab es im Jahr 2020 im Zivilbereich einen drastischen Rückgang der Verfahren.

Paul Edgar Fels

Das Landgericht Bielefeld ist für weite Teile von OWL zuständig. Wegen der Corona-Pandemie setzen die Richter jetzt vermehrt auf mündliche Verhandlungen per Video. Foto: Bernhard Pierel

Zudem nutzen die Zivilkammern seit September vergangenen Jahres vermehrt die Videokonferenztechnik zur Durchführung von mündlichen Verhandlungen. Für den Zeitraum von Mai bis September 2021 sind im Landgericht bislang weitere 58 Videokonferenzen in Planung.

Derzeit verfügt das Landgericht über eine stationäre und eine mobile Videokonferenzanlage. Diese ermöglichen es, im Sitzungssaal anwesende Prozessbeteiligte mit Kameras zu erfassen. „Der Einsatz der Videokonferenztechnik stößt bei den beteiligten Rechtsanwälten auf großes Interesse und Zuspruch“, sagt Guiskard Eisenberg, Vorsitzender Richter und Sprecher des Bielefelder Landgerichts.

Auch das Amtsgericht Bielefeld hat im Rahmen eines Pilotprojektes erstmals Videokonferenzen eingeführt, um die Gefahr einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu minimieren.

Zudem bietet der Einsatz der Videokonferenztechnik die Möglichkeit, Verhandlungen mit mehreren Beteiligten durchzuführen, ohne dass diese bisweilen weite Anreisen nach Bielefeld auf sich nehmen müssen, heißt es von der Justiz.

Landgericht Bielefeld Foto: Thomas F. Starke

Präsenzveranstaltungen sind damit trotz Abstandsregeln, Lüftungsanlagen sowie der Anbringung von Spuckschutzscheiben aus Plexiglas und einer Reduzierung der Anzahl der Zuhörerplätze in den Sitzungssälen seltener geworden. Während beispielsweise im Februar 2020 noch 440 Verhandlungstermine in Zivilsachen durchgeführt wurden, waren es im Februar 2021 nur 290 – also rund ein Drittel weniger, wie Gerichtssprecher Eisenberg erklärte. In „geeigneten Verfahren“ sei aber im Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung im schriftlichen Verfahren entschieden worden.

Anders verhält es sich bei den Strafverfahren am Landgericht. Aufgrund der Eilbedürftigkeit der (Haft-)Strafsachen seien nur vereinzelt Verhandlungen aufgrund der Pandemielage verschoben worden.

Die Pandemie hat offenbar auch die Digitalisierung im Landgericht Bielefeld beschleunigt. Mittlerweile arbeiteten alle 22 Zivilkammern mit der elektronischen Akte (E-Akte). Das heißt: Seit Februar 2021 sei das Landgericht Bielefeld in der Lage, selbst Dokumente elektronisch zu versenden. Die zuvor bestehenden Probleme – insbesondere bei der Versendung und Verarbeitung von Empfangsbestätigungen – durch die Anwälte seien behoben. Auch die Anwälte nutzten mittlerweile vermehrt die Möglichkeit der elektronischen Einsendung von Schriftstücken. Dank der E-Akte sei die Verfahrensbearbeitung auch in Coronazeiten – sei es vom Büro aus oder aus dem Homeoffice – weiter möglich.

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