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Als Letzte auf dem Wahlzettel: „Das Beste kommt zum Schluss“

Für UBF gehört die „Paprika auf den Kompost“

Bielefeld (WB). Das UBF fordert den „Spurwechsel im Rathaus“ und spielt damit auf eines seiner Hauptanliegen an: Niederflurtechnik für die Stadtbahn. Dazu soll es der Nulltarif in Bussen und Bahnen gelten und eine (oder mehrere) City-Seilbahnen gebaut werden. UBF – das ist das Unabhängige Bürger-Forum. Es verzichtet darauf, einen Oberbürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl am 13. September aufzustellen und kandidiert in zehn der 33 Wahlbezirke.

Burgit Hörttrich

Alexander von Spiegel nennt als Minimalziel des Unabhängigen Bürger-Forums (UBF). die Sicherung zumindest eines Ratsmandats. Foto: Thomas F. Starke

Die Ausgangslage

Das UBF gibt es seit 2015 nach der Trennung von der Bürgergemeinschaft für Bielefeld (BfB). Das einzige Ratsmitglied und aktuelle Spitzenkandidat Alexander von Spiegel (64) sagt, sein persönliches Ergebnis habe 2014 bei zwölf Prozent der Stimmen in seinem Wahlkreis gelegen. Lokale Schwerpunkte für das UBF seien Stieghorst und der Bielefelder Süden. Minimalziel sei es, den Status quo mit einem Ratsmandat zu erhalten, aber. „Ich glaube daran, dass wir Fraktionsstatus bekommen können – also drei Mandate.“ Das UBF habe „einen guten Job gemacht“

Das Spitzenpersonal

Diese drei Wunschmandate einnehmen würden neben Alexander von Spiegel (Platz 1) Udo Buse (2) und André Nagel (3). Das UBF sei teamorientiert und lehne „Vorsitzenden-Egomanie“ ab. Auf den Wahlplakaten verzichte man bewusst auf Kandidatengesichter, sondern setze auf , so von Spiegel, „Sprüche, die zum Nachdenken anregen“.

Die Chancen

Die Bürger hätten das UBF ermutigt, bei der Kommunalwahl anzutreten, sagt Alexander von Spiegel: „Wir haben einen guten Job gemacht.“ Das UBF wolle sich „an Taten messen lassen“. Es werde Zeit, die „Kompost-Koalition“ – Paprika sei längst nicht mehr genießbar – abzulösen.

Die Risiken

Alexander von Spiegel hofft, dass die Wähler am 13. September den Stimmzettel auch komplett aufklappen, bevor sie ihr Kreuzchen machen. Denn das UBF stehe an letzter Stelle: „Weil wir zum ersten Mal antreten und weil das U eben fast am Ende des Alphabets liegt.“ Sein Trost. „Das Beste kommt eben zum Schluss.“

Das Programm

Für eine Verkehrswende hat das UBF jede Menge Ideen: eben von der City-Seilbahn bis zum Nulltarif im ÖPNV, vom strikten Nein zu Hochbahnsteigen bis zur Stadtbahn über den Jahnplatz. Alexander von Spiegel legt Wert auf Klima- und Umweltschutz, will aber den Bürgern „mehr Mitsprache und Entscheidungsfreiheit“ geben. Er hält es für „Schwachsinn“, dass Busse und Bahnen alle Fahrgäste zuerst ins Zentrum „karren“, hält Verknüpfungslinien über den Teuto für ein probates Gegenmittel: eben eine City-Seilbahn. Er favorisiert eine Bodenwertsteuer und fordert eine bürokratische Entschlackung der Baulandstrategie. Als „Verrat an den Kindern“ bezeichnet er es, dass „für den Bau der neuen Martin-Niemöller-Gesamtschule 42 Millionen Euro ausgegeben werden sollen, für die Digitalisierung der Schulen aber nur drei Millionen“. Er plädiert für den Bau des neuen, geplanten Gymnasiums im Stadtteil Senne, weil von dort aus 900 Schüler in andere Stadtteile zu ihren Schulen gefahren würden. Von Spiegel: „Ein Grundstück ist vorhanden.“ Er möchte die Kompetenz der Bezirksvertretungen stärken. Beschlüsse, die dort gefasst würden, würden von der Verwaltung oft einfach nicht umgesetzt.

Das UBF will sich auch um die Behebung des Ärztemangels kümmern. Alexander von Spiegel sieht eine Lösung in der Schaffung von sogenannten Bürger-Praxen. Träger könnte eine gemeinnützige GmbH sein, so sein Vorschlag. Die Stadt könnte die Praxen gründen.

Die Koalitionspartner

Das UBF unterstütze eine bürgerliche Koalition. Auch der Eintritt in eine feste Koalition sei möglich, aber man wisse schließlich nicht, „ob das gewollt ist oder nicht“. Das UBF stehe zu seinen Themenschwerpunkten. Alexander von Spiegel: „Wir sind Anlaufpartner für Bürger, die ihre Meinung oder ihren Kummer loswerden wollen.“

Der Wahl-Check

13 Parteien und Wählergemeinschaften treten bei der Kommunalwahl am 13. September an. Das WESTFALEN-BLATT stellt ihre wichtigsten Positionen vor, bewertet ihre Chancen am Wahltag. Wir präsentieren auch die Kandidatinnen und Kandidaten in den einzelnen Wahlkreisen. Insgesamt bewerben sich fast 400 Männer und Frauen um die 66 Sitze im Bielefelder Stadtrat. Knapp 1200 Stimmen reichten 2014 für ein Ratsmandat

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