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NRW-Vorsitzende treten beim Parteitag in Bielefeld nicht mehr an

Grüne suchen eine neue Spitze

Bielefeld/Düsseldorf

Die nordrhein-westfälischen Grünen wählen bei einem Parteitag am 25. und 26. Juni in Bielefeld eine neue Doppelspitze. Aber: Die amtierenden Vorsitzenden Mona Neubaur und Felix Banaszak treten nicht mehr an.

Von WB/dpa

Nach dem Wahlerfolg in NRW wurden Felix Banaszak und Mona Neubaur bejubelt. Foto: Friso Gentsch/dpa

Das kündigten beide Politiker am Mittwoch in persönlichen Erklärungen an, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Nach Angaben aus der Partei lagen zunächst noch keine offiziellen Bewerbungen für die künftige Doppelspitze vor.

Neubaur (44) ist seit 2014 Grünen-Landeschefin und leitet zusammen mit CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst die Koalitionsverhandlungen für das erste schwarz-grüne Regierungsbündnis in NRW.

Neubaur deutete an, dass sie künftig an verantwortlicher Position in einer schwarz-grünen Koalition arbeiten möchte. „Ich bin zuversichtlich, dass wir eine gute inhaltliche Grundlage werden vereinbaren können – und es wäre mir eine große Ehre, sie an verantwortungsvoller Stelle mit Klarheit, Kompass und Optimismus für unsere Partei umsetzen zu können“, schrieb sie. Die Spitzenkandidatin der Grünen hatte bei der Landtagswahl Mitte Mai ein Mandat errungen. Sie wird als künftige Wirtschafts- und Klimaschutzministerin in NRW gehandelt.

Banaszak (32) ist seit 2018 Co-Parteichef und vergangenes Jahr in den Bundestag gewählt worden. Der neuen NRW-Landesregierung werde er nicht angehören, stellte Banaszak in seiner Erklärung klar. „Ich habe entschieden, dass mein Platz in den nächsten Jahren in der Bundestagsfraktion ist.“

Bei den NRW-Grünen gilt eine weitgehende Trennung von Amt und Mandat. Nur ein Drittel der Mitglieder des Landesvorstands dürfen zusätzlich Abgeordnete im Bundestag, Landtag oder Europaparlament sein. Parteichefs dürfen zudem keine Regierungsmitglieder in Bund, Land oder der EU-Kommission sein.

Am 25. Juni wollen sowohl CDU als auch Grüne auf ihren Parteitagen über den Koalitionsvertrag abstimmen. Bei Zustimmung dieser Gremien soll Ministerpräsident Wüst dann am 28. Juni im Landtag wiedergewählt werden.

Aus der Landtagswahl am 15. Mai war die CDU mit 35,7 Prozent als klare Wahlsiegerin hervorgegangen. Die SPD rutschte auf 26,7 Prozent ab. Die Grünen konnten ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2017 auf 18,2 Prozent fast verdreifachen und landeten auf dem dritten Platz. Die FDP stürzte auf 5,9 Prozent ab. Als Folge musste sich die CDU einen neuen Koalitionspartner suchen.Die Grünen haben seit 2017 in NRW ihre Mitgliederzahl auf 26.000 mehr als verdoppelt.

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