Grünen-Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld nach Jamaika-Aus enttäuscht
Haßelmann: »Wir sind sehr weit gegangen«
Berlin/Bielefeld (WB). »Vier Wochen sondiert, vier Stunden geschlafen.« Britta Haßelmann ist enttäuscht und ernüchtert zugleich. Der ganze Aufwand, die ganzen intensiven Gespräche – und dann der Abbruch der Jamaika-Sondierungen durch die FDP.
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld gehörte zum 14-köpfigen Sondierungsteam ihrer Partei. »Wir waren immer bemüht, die gemeinsame Verantwortung zu betonen, und haben immer versucht, die Balance zwischen unseren Inhalten und den anderen Standpunkten zu wahren, damit daraus Kompromisse entstehen können«, sagte Britta Haßelmann dem WESTFALEN-BLATT. Gereicht hat es nicht. Zumindest vorerst.
Britta Haßelmann
»Wir sind sehr weit gegangen, weil wir es sehr ernst gemeint haben«, betont die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag. Auch sie wird den Eindruck nicht los, dass die FDP den Ausstieg womöglich geplant haben könnte : »Ich war sehr verwundert über die Behauptung der FDP, dass ihr bei Bildung, Digitalisierung und Solidaritätsabgabe keine Zugeständnisse gemacht worden seien. Das stimmt einfach nicht, das ist falsch. Bildung und Digitalisierung waren geeint.«
Selbst hatte sie in den Sondierungen den Bereich Medien verhandelt – mit Nicola Beer (FDP) und Dorothee Bär (CSU). »Der Komplex war ausverhandelt, ohne Fragezeichen und eckige Klammern. Das lief konstruktiv«, sagt Britta Haßelmann.
Britta Haßelmann
Politisch sieht sie eine »schwierige Lage«. Und von einer Minderheitsregierung hält sie nicht viel: »Das kann auf Dauer nicht funktionieren. Wir brauchen eine stabile, handlungsfähige Regierung.« Und da sieht sie nicht nur die Grünen, sondern auch die SPD in der Pflicht: »Es ist kein gutes Signal, sich als Volkspartei aus der Verantwortung zu nehmen, wenn es drauf ankommt.«
Vor möglichen Neuwahlen hat die Bielefelderin keine Sorge: »Wir Grüne sind bei den Sondierungen sehr geschlossen aufgetreten, haben für Inhalte gekämpft und haben in jeder Situation Stabilität gezeigt.«
Britta Haßelmann
Zunächst wird am Dienstag aber Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach einem Ausweg aus der verfahrenen Situation suchen. Er will sowohl mit FDP-Chef Christian Lindner ausloten, ob es noch Chancen für eine Jamaika-Koalition, als auch mit den Grünen.
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