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Lena Oberbäumer ist die OB-Kandidatin der „Partei“

Jetzt mal im Ernst

Bielefeld (WB). 3,2 Prozent in Bielefeld bei der Europawahl 2019 – mit so einem Ergebnis bekäme die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“, kurz: die Partei, bei der Kommunalwahl am 13. September Fraktionsstatus. Das wären drei Sitze im Rat. Aber kann die Partei, für die bundesweit vor allem die Satiriker Martin Sonneborn und Nico Semsrott stehen, vor Ort mehr als Satire? Michael Schläger hat mit ihrer OB-Kandidatin Lena Oberbäumer gesprochen.

Michael Schläger

In ihrer Hochburg: Lena Oberbäumer auf dem Siegfriedplatz. Fotos: Thomas F. Starke Foto:

Mit welchem Ziel geht die Partei in die Kommunalwahl?

Lena Oberbäumer: Wir wollen 100 Prozent plus X. Wir sind ja noch nie bei einer Kommunalwahl angetreten. Also werden wir unser bestes Ergebnis erzielen. Wir wollen aber auch so stark wie möglich in den Rat einziehen, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Das können wir mit unserer Arbeitsweise besser als alle anderen Parteien.

Und wie sieht Ihre Arbeitsweise aus?

Oberbäumer: Wir haben keinen Maulkorb von oben. Wir müssen nicht irgendwelche Lobbyisten beruhigen. Wir können sehr frei agieren. Wir brauchen aber eine gewisse Stärke, um genügend Redezeit zu bekommen.

Ist die Partei so etwas wie eine spaßige Alternative zum Gar-nicht-erst-wählen-gehen?

Oberbäumer: Die Spaßpartei ist ja wohl die FDP. Wir sind eine Satirepartei. Die Leute sollten schon über den Unterschied zwischen Spaß und Satire nachdenken. Wir haben lustige Plakate, aber wir haben auch Plakate, die ans Eingemachte gehen und für Diskussionen sorgen. Wir bieten Menschen, die sonst nicht wählen, die gegen Rechts sind und für den Erhalt des Planeten, die Möglichkeit uns zu wählen. Wir versprechen halt alles, was Stimmen bringt.

Ok, dann betrachten wir doch mal die in Bielefeld diskutierten Themen unter dem Stimmenfang-Aspekt. Was sagt die OB-Kandidatin der Partei zur Verkehrswende?

Oberbäumer: Wir unterstützen die Pläne für eine autofreie Innenstadt, würden aber noch einen Schritt weitergehen und eine straßenfreie Innenstadt bevorzugen, den Jahnplatz begrünen und umbenennen in Jahnpark. Die solarbetriebene Stadt-Achterbahn sorgt dann für viel Freude auf dem Weg zur Arbeit oder zu irgendwelchen Freizeitaktivitäten.

Ist das lustig?

Oberbäumer: Schlaue Menschen oder die, die sich mit uns beschäftigt haben, wissen, dass wir alles mit unterstützen, was den Klimaschutz voranbringt.

Wie löst die Partei das Wohnungsproblem?

Oberbäumer: Da habe ich leider keine vorbereitete Antwort. Da ist meine persönliche Meinung, dass Menschen ab einem gewissen Vermögen verpflichtet sein sollten, Sozialwohnungen anzubieten und das auch in Stadtteilen, die sonst nur die weiße Mittel- und Oberschicht beherbergen.

Also mehr Sozialwohnungen in Hoberge?

Oberbäumer: Die Stadtteile wollen wir ja auch umbenennen, um für mehr Gerechtigkeit zu sorgen.

Das ist jetzt wieder so eine vorbereitete Antwort.

Oberbäumer: Das heißt dann künftig Hoheide statt Hoberge und Baumberge statt Baumheide. Wir sind nicht nur für die Mietpreisbremse, sondern für den Mietpreisrückwärtsgang.

Wie kommt die Stadt denn an mehr Gewerbeflächen? Irgendwer muss ja die Steuern zahlen, die Sie für Ihr Achterbahnprojekt benötigen.

Oberbäumer: Mit Gewerbeflächen habe ich mich nicht so viel auseinandergesetzt. Kann ich die nächste Frage haben?

Wäre aber schon ein wichtiges Thema.

Oberbäumer: Ja, für manche. Für mich halt nicht. Für meine Wähler-Innen wäre das zu überfordernd, wenn ich dazu etwas sage, was ich nicht weiß.

Aber Klimaschutz, das ist doch Ihr Thema.

Oberbäumer: Klimaneutralität werden wir schnell herstellen in Bielefeld, indem wir den kompletten Teutoburger Wald eingemeinden. Dann verteilen wir den CO2-Ausstoß so, dass Bielefeld Vorreiter für allen anderen Städte wird.

Und wie wollen Sie das Problem wirklich lösen?

Oberbäumer: Ich bin dafür, dass wir viel mehr junge Leute, etwa die von Fridays for Future, anhören und bewegen bei uns mitzumachen. Mein Auto habe ich abgeschafft, ich fahre Fahrrad. So etwas würde ich auch tatsächlich unterstützen. Ich würde den sofortigen Kohleausstieg subventionieren. Es ist einfach dumm, einfach so weiter zu machen. Man muss sofort ändern. Und wenn es dann mal unbequem ist, dann ist das so.

Wie machen Sie den Kesselbrink sicherer?

Oberbäumer: Durch Cannabis-Legalisierung werden wir einen hohen Prozentsatz der Kriminalität am Kesselbrink eliminieren. Die Polizei kann dann ihre Aufgaben als Helferin der Bürger-Innen besser wahrnehmen, vielleicht sogar anfangen, Rechte wahrzunehmen, auch in den eigenen Reihen.

Sie sind Lehrerin von Beruf. Haben Sie in der Corona-Zeit nicht erhebliche Defizite bei der Digitalisierung der Schulen festgestellt?

Oberbäumer: Was da versäumt wurde, sollte jetzt ziemlich schnell nachgeholt werden. Es müssten alle Haushalte mit geeigneten Tablets ausgestattet werden. Und die Schülerinnen und Schüler müssten auch vernünftig im Umgang damit geschult werden. Ich als Lehrerin möchte aber auch nicht, dass meine Unterrichtsvideos dann in sozialen Netzwerken verbreitet werden, sondern nur zweckbestimmt eingesetzt werden.  Da geht es bei Lehrerinnen und Lehrern auch um den Schutz der Persönlichkeitsrechte.

Wenn ich jetzt den Satire-Mantel ein bisschen lüfte, dann erkenne ich ganz viel grünes Parteiprogramm, ein bisschen SPD oder die Linke. Warum soll ich denn dann die Partei wählen?

Oberbäumer: Es ist so, dass manches ähnlich klingt. Aber die großen Parteien haben so viele Fehlentscheidungen getroffen. Nehmen Sie die SPD-Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar. Die läuft hier auf Seebrücke-Demonstrationen mit und stimmt im Bundestag dann ganz anders ab. So etwas wird es mit uns nicht geben.

Also Sie werden im Rat nicht wie Martin Sonneborn im Europaparlament immer abwechselnd mit Ja oder Nein abstimmen?

Oberbäumer: Nein, werde ich nicht machen. Macht Martin Sonneborn auch nicht mehr. Unsere Stimme wird nicht egal sein. Das wird ein bunter Haufen im neuen Rat. Bisher wird da immer in Lagern abgestimmt. Da werden wir nicht mitmachen.

Zur Person

Lena Oberbäumer (41) nennt als ausgeübten Beruf „angehende Oberbürgermeisterin“, doch bis es soweit ist, ist sie Grundschullehrerin. Die Mutter zweier Kinder (15 und 20 Jahre alt) gehört seit 2016 der „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ an. Andere Parteien seien mehr mit sich selbst beschäftigt und hätten nicht die Menschen im Blick, sagt sie. Oberbäumer engagiert sich im Verein Antifa, sagt von sich selbst, dass sie bei vielen Demonstrationen gegen Rechts und für den Klimaschutz dabei sei. Sie spielt Volleyball in der Landesliga beim Telekom Post SV und ist Mitglied im Schullandheimverein Osningschule.

Alle OB-Kandidatinnen und Kandidaten im Interview – bisher erschienen:

Rainer Ludwig (BfB)

Gordana Rammert (Bürgernähe/Piraten)

Kerstin Haarmann (Bündnis 90/Die Grünen)

Florian Sander (AfD)

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