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Neujahrsempfang: Partei setzt sich für 2020 hohe Ziele

Jetzt soll’s richtig grün werden

Bielefeld (WB). Die Grünen sehen sich auf der Erfolgsspur – im Bund, im Land und in der Kommune. Und für das Kommunalwahljahr 2020 haben sie sich besonders hohe Ziele gesetzt, nachdem sie bei der Europawahl 2019 erstmals stärkste politische Kraft in der Stadt geworden waren.

Michael Schläger

Selbstbewusst ins Kommunalwahljahr: (von links) Britta Haßelmann (MdB), Sprecherin Schahina Gambir, Fraktionschef Jens Julkowski-Keppler, Sprecher Dominic Hallau, die Europaabgeordnete Alexandra Geese und Matthi Bolte (MdL). Foto: Hendrik Uffmann

OB-Bewerbungen im Februar

Das große Selbstbewusstsein war deutlich zu spüren beim Neujahrsempfang der Partei am Sonntag in der Hechelei. Rund 250 Gäste waren gekommen. Die eine wichtige Personalie, wer nämlich für die Grünen als Oberbürgermeister-Kandidat oder -Kandidatin antreten wird, wurde noch nicht beantwortet. Aber Parteisprecher Dominic Hallau deutete schon mal an, dass wohl im Februar eine offizielle Bewerbung vorliegen werde. Die Nominierung solle dann wie angekündigt am 25. April erfolgen.

Seine Co-Sprecherin Schahina Gambir entwarf ein Bielefeld-Bild, wie es sich die Grünen für die Zukunft wünschen. „Aus der Autostadt soll wieder eine Menschenstadt werden“, sagte sie. „Leise, gesund und emissionsfrei.“ Radschnellwege sollten in der Stadt dann gut vernetzt sein, die Menschen von Jöllenbeck bis Sennestadt die Stadtbahn und Elektrobusse nutzen können. Und wenn es dann doch mal ein E-Auto sein müsse, dann solle man sich das problemlos leihen und an der nächsten Straßenlaterne wieder aufladen können.

Zukunftsmusik. Aber die Grünen wollen daran arbeiten. Dass dies ein langer und beschwerlicher Weg werden wird, machten die grüne Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann und ihr Landtagskollege Matthi Bolte deutlich. Haßelmann wertete es zwar als grünen Erfolg, dass es aus der Opposition im Bund heraus gelungen sei, die CO2-Bepreisung im neuen Klimapaket der Bundesregierung noch einmal deutlich zu erhöhen. Den Kohlekompromiss, den die schwarz-gelbe Landesregierung in Düsseldorf gerade bejubele, bezeichnete Matthi Bolte indes als „meilenweit hinter den klimapolitischen Notwendigkeiten“ zurückgeblieben. Vor allem dagegen, dass in Datteln ein neues Kohlekraftwerk ans Netz gehen solle, kündigte Bolte Widerstand an.

Klimaschutz hat Priorität

Jens Julkowski-Keppler, Fraktionschef im Rat, verwies auf die Notwendigkeit, auch vor Ort weiter am Klimaschutz zu arbeiten. Die Waldbestände im Teuto seien in einem teils bedauernswerten Zustand. Mit einem Klimaanpassungskonzept wolle die Stadt auf die steigenden Durchschnittstemperaturen reagieren. Um der Bevölkerungsentwicklung gerecht zu werden, müsse auch auf der grünen Wiese gebaut werden, es dürften aber keine neuen Hitzeinseln entstehen.

Künftig wird die grüne Europaabgeordnete Alexandra Geese ein Regionalbüro in Bielefeld unterhalten. Sie lobte den „Green Deal“, den die neue EU-Kommission auf den Weg bringen wolle, erklärte aber, dass auch dabei noch einmal nachgelegt werden müsse.

In Bielefeld soll’s bei der Kommunalwahl so richtig grün werden. Das prangte als Leitspruch auf der Bühne in der Hechelei. Die Partei setzt bei der Wahl im September auf mehr Direktmandate und will dies auch bei der Kandidatenkür berücksichtigen. Die Kandidaten sollten die Diversität der Gesellschaft widerspiegeln, so Schahina Gambir. Zur Hälfte Frauen, möglichst viele unter 30, mit oder ohne Migrationshintergrund.

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