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Bilanz des Arbeitsgerichtes Bielefeld: die Zahl der Verfahren sinkt

»Konjunktur hat 2018 gebrummt«

Bielefeld (WB/hz). Wenn es im Wirtschaftsleben rund läuft, dann schlägt sich das mit sinkenden Verfahrenszahlen beim Arbeitsgericht Bielefeld (zuständig für die Großstadt und den Nachbarkreis Gütersloh) nieder. »2018 hat die Konjunktur gebrummt. Im Moment trennen sich Arbeitgeber ungern von qualifizierten Arbeitnehmern. Die Kündigungsschutzverfahren nehmen deutlich ab«, zog Arbeitsgerichts-Direktor Joachim Kleveman mit Richterkollegin Dr. Annedore Witschen Bilanz fürs vergangene Jahr. Seit 2016 sei die Zahl der Verfahren insgesamt um bis zu 20 Prozent gesunken.

Gerichtsdirektor Joachim Kleveman und Richterin Dr. Annedore Witschen zogen Bilanz für das Jahr 2018. Foto: Bernhard Pierel

Die Zahlen : Vergangenes Jahr gingen 2865 Anträge zur Einleitung eines arbeitsgerichtlichen Verfahrens bei der Bielefelder Justiz ein. Davon waren 2750 sogenannte Urteilsverfahren (in der Regel Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber). Zwei Drittel endeten mit einem Vergleich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Die Urteilsquote liegt bei unter zehn Prozent. 328 Verfahren erledigten sich mit Klagerücknahme. Weiterhin gab es 115 sogenannte Beschlussverfahren (das sind Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat).

Dauer der Verfahren : 15 Prozent aller Verfahren am Arbeitsgericht wurden innerhalb eines Monats erledigt, die Hälfte bis zum dritten Monat, weitere knapp 18 Prozent binnen eines halben Jahres und 13 Prozent innerhalb von zwölf Monaten. Nur 80 Verfahren, das sind knapp drei Prozent, beschäftigen länger als ein Jahr die Richter am Arbeitsgericht.

Das Personal : Verhandelt wird vor sieben Kammern. Denen stehen fünf Richterinnen und zwei Richter vor. Sie werden von 13 Justizbediensteten und 160 ehrenamtlichen Richtern unterstützt. Interessante Notiz am Rande: Innerhalb weniger Monate wurde das Arbeitsgericht zur Hälfte mit neuen Richterinnen besetzt.

Rechtsantragsstelle : 600 Menschen suchten vergangenes Jahr die Rechtsantragsstelle des Arbeitsgerichtes auf. Die Mitarbeiter geben zudem im Durchschnitt vier Mal täglich Informationen am Telefon. Bei der Rechtsantragsstelle werden kostenfrei Auskünfte zum Arbeitsrecht erteilt und Anträge samt Begründung auf Einleitung eines Klageverfahrens entgegen genommen. Das ist besonders für diejenigen interessant, die keinen Anwalt an ihrer Seite oder keinen gewerkschaftlichen Rechtsschutz haben.

Neue Computersoftware für das Gericht

Die Computerarbeitsplätze des Arbeitsgerichtes Bielefeld wurden mit neuer Software ausgestattet, die Mitarbeiter wurden im Umgang damit geschult. »Wegen der Umstellung kann es zu Rückständen bei der Bearbeitung der Verfahren kommen. Gestartet wird mit dem neuen Programm ›Eureka‹ am Montag«, sagt Arbeitsgerichts-Direktor Joachim Kleveman.

Arbeitsgericht erhält Mediationsraum

Bislang stehen im ehemaligen Eingangsbereich des Arbeitsgerichtes Bielefeld an der Detmolder Straße Tische und Stühle, um den Prozessparteien Möglichkeiten zur Vorbereitung und Erörterung der Rechtsstreitigkeiten außerhalb des Sitzungssaales zu geben. Demnächst gibt es mehr Diskretion bei den Besprechungen. Vom 1. Mai an wird das Arbeitsgericht über einen eigenen Mediationsraum (Zimmer 2.408) verfügen, der außerhalb von Güterichter-Sitzungen für Besprechungen zwischen den Prozessparteien genutzt werden kann.

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