1. www.westfalen-blatt.de
  2. >
  3. Owl
  4. >
  5. Bielefeld
  6. >
  7. Man versteht sich

  8. >

Rot-rot-grüner Austausch dreier Bundestagsabgeordneter aus OWL

Man versteht sich

Bielefeld (WB). In drei Bundesländern regieren SPD, Linke und Grüne zusammen. Berlin, Bremen, bald Thüringen – und womöglich kommt nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg am 23. Februar der dritte Stadtstaat dazu. Grund genug für drei Bielefelder Bundestagsabgeordnete, gemeinsam und öffentlich über Rot-Rot-Grün oder derzeit laut Umfragen eher Grün-Rot-Rot zu sprechen.

Andreas Schnadwinkel

Vorboten einer grün-rot-roten Bundesregierung? OWL-DGB-Chefin Anke Unger (links) hat das Gespräch der Bielefelder Bundestagsabgeordneten Britta Haßelmann (Grüne), Wiebke Esdar (SPD) und Friedrich Straetmanns (Linke) moderiert. Foto: Andreas Schnadwinkel

„Ich bin nicht von der FDP“, sagt Anke Unger beschwichtigend. Die Regionalgeschäftsführerin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in OWL trägt an diesem Dienstagabend in der Bielefelder Hechelei einen gelben Blazer. Als Moderatorin ist die stellvertretende SPD-Regionalvorsitzende aus Gütersloh engagiert worden. Es geht um „Gutes Klima für soziale Gerechtigkeit“. Auf dieses Motto haben sich Wiebke Esdar (SPD), Britta Haßelmann (Grüne) und Friedrich Straetmanns (Linke) geeinigt. Es ist die erste gemeinsame Veranstaltung der drei Bundestagsabgeordneten aus Bielefeld. „Es war meine Idee, und ich spürte keine Abneigung der beiden Kolleginnen“, sagt Straetmanns. Und Haßelmann streut Salz in die Wunden bei CDU und FDP: „Wenn man keinen MdB hat, sitzt man auch nicht hier oben.“ Damit reagiert die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen auf ein Facebook-Posting der heimischen FDP, die im Vorfeld vor Rot-Rot-Grün in Bielefeld gewarnt hat.

„Das Gefüge der Parteienlandschaft hat sich total verändert. Aber Rot-Rot-Grün ist eine natürliche Konstellation, weil es nicht so schwer ist, Gemeinsamkeiten zu finden“, sagt die Grüne und nennt Bremen als Beispiel dafür, dass Klimaneutralität und Sozialpolitik Hand in Hand gehen könnten. Bekannterweise ist Wiebke Esdar als SPD-Linke keine große Freundin der großen Koalition. „SPD, Grüne und Linke sind sich in der Stoßrichtung näher als die Parteien, die gerade im Bund regieren“, sagt sie. Man möchte ihr zurufen: „Ihre Partei regiert doch im Bund.“ Bei der 35-Jährigen, die zwischen den Jahren geheiratet hat und im Mai ihr erstes Kind erwartet, weiß man, woran man ist: Kapitalismus regulieren, starker Staat. „Wir müssen das System ändern. Es bringt nichts, das Kindergeld zu erhöhen, wir brauchen eine Kindergrundsicherung“, sagt Esdar. Und: „Fördern und fordern, das Menschenbild dahinter ist überholt.“ Das sind klare linke Statements, für die es von den 150 Besuchern viel Applaus gibt.

Ebenso für Straetmanns, der die thüringische Landesregierung für den Landesmindestlohn in Höhe von 11,42 Euro lobt und statt Hartz IV eine sanktionsfreie Mindestsicherung fordert. „Ich finde es erstaunlich, dass die Bundesregierung eine Rentenkommission braucht, um zu erkennen, dass das Rentensystem Altersarmut erzeugt.“ Dass der Mindestlohn existenzsichernd sein müsse, unterstreicht auch Esdar. Allerdings finde sie es grundsätzlich richtig, dass die Tarifpartner die Höhe ermitteln. Sie mache sich aber keine großen Hoffnungen, dass der Mindestlohn bald bei zwölf Euro liegt.

So einig man sich bei vielen bundespolitischen Themen auch ist: In Großstädten sind SPD und Grüne Konkurrenten im Kampf um die Rathäuser. Auch in Bielefeld. Wiebke Esdar muss als Chefin des SPD-Unterbezirks alles daran setzen, Pit Clausen als Oberbürgermeister im Amt zu halten. Und womöglich tritt Britta Haßelmann bei der Kommunalwahl am 13. September ja doch als OB-Kandidatin der Grünen an.

Vielleicht sollten andere SPD-Bundestagsabgeordnete aus OWL, die nicht auf Grün-Rot-Rot fixiert sind, zu einem Panel mit anderen Parteifarben einladen. Wie wäre es mit Schwarz-Rot-Gelb, einer Deutschland-Koalition aus Union, SPD und FDP? Dann könnte Anke Unger wieder moderieren und ihr gelber Blazer käme groß in Mode.

Startseite
ANZEIGE