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Bielefelder Polizeipräsidentin kritisiert Rassismusvorwurf mit Polizistenfotos

Plakate am Kesselbrink: „Hier ist deutlich eine Linie überschritten“

Bielefeld (WB). Die Bielefelder Polizeipräsidentin hat einen Rassismusvorwurf mit Polizistenfotos kritisiert. Nach Behördenangaben war am Freitagmorgen eine Plakataktion auf dem Kesselbrink entdeckt worden, die sich gegen Polizeibeamte richtete.

Nach dem Polizeieinsatz am Kesselbrink zogen am Sonntag darauf mehrere hundert Menschen durch Bielefeld und warfen der Polizei Rassismus vor. Foto: Christian Müller

Etwa 30 Plakate mit Portraits und Großaufnahmen der am Einsatz rund um das Tumultgeschehen auf dem Kesselbrink vom 6. Juni beteiligten Polizeibeamten waren laut Mitteilung rund um den Kesselbrink aufgeklebt worden. Die Plakate waren demnach in englischer und deutscher Sprache mit den Worten „Rassistische Polizeigewalt hat Gesichter! (Rassistische Kontrolle Festnahme am 6. Juni)“ untertitelt.

Polizeipräsidentin Katharina Giere: „Gegen Rassismus und Polizeigewalt zu protestieren, begrüße ich ausdrücklich, die Diskussion über dieses Thema empfinde ich als wichtig und nachvollziehbar. Pauschale Vorwürfe und Unterstellungen gegen die Polizei Bielefeld sind jedoch unzulässig. Nach dem jetzigen Stand der Überprüfungen haben die am Kesselbrink bei der Kontrolle vom 6. Juni eingesetzten Beamten weder unrechtmäßige Maßnahmen getroffen, noch unverhältnismäßig Gewalt ausgeübt. Bei der Polizei Bielefeld gibt es keinen Platz für Rassismus und unverhältnismäßige Gewalt. Bei der heutigen Plakataktion ist deutlich eine Linie überschritten worden. Nach unzulässigen pauschalen Vorwürfen gegen die Institution Polizei werden hier nun sehr persönlich die eingesetzten Polizeibeamten angegriffen. Das legitime Ziel, dem Thema Rassismus und Polizeigewalt Aufmerksamkeit zu verschaffen, wird hier mit persönlicher Gewalt gegen einzelne Bielefelder Polizeibeamte diskreditiert. Angriffe gegen Polizeibeamte sind für mich absolut inakzeptabel und wir werden alles daran setzen, die Täter zu ermitteln.”

Strafverfahren eingeleitet

Die Plakate seien entfernt und als Beweismittel sichergestellt worden. Es sei ein Strafverfahren wegen Verleumdung, übler Nachrede und Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz eingeleitet worden. Der Staatsschutz der Polizei Bielefeld habe die Ermittlungen übernommen.

Nach dem Polizeieinsatz am 6. Juni hatte es Kritik am Vorgehen der Beamten gegeben, sowohl im politischen Raum als auch im Rahmen einer Straßenkundgebung .

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