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Wegen hoher Infektionszahlen in Bielefeld

Rat tagt in „Corona-Besetzung“

Bielefeld

Ständig steigende Corona-Inzidenzen haben auch zu einer Diskussion unter den Ratsparteien geführt, ob das Stadtparlament am kommenden Donnerstag nicht besser in kleinerer Besetzung tagen soll. Klarheit darüber sollen nun die Sitzungen des Ältestenrates (Fraktionsspitzen plus Oberbürgermeister Pit Clausen) und der Fraktionen am Montag schaffen.

Von Michael Schläger

Die Parteien suchen nach einer Lösung, wie eine reguläre Sitzung mit weniger Teilnehmern abgehalten werden könnte.

Die ursprüngliche Idee, den Rat nur zur Hälfte antreten zu lassen, scheint sich nicht zu halten. Was es aber geben soll, ist eine weitgehende Pairing-Regelung. Pairing ist eine Art parlamentarisches Fairness-Abkommen. Vereinfacht: Für jeden abwesenden Abgeordneten der Koalition bleibt auch ein Abgeordneter der Opposition einer Abstimmung fern. So bliebe das parlamentarische Kräfteverhältnis also auch in einer kleineren Runde gewahrt. Im Bielefelder Rat ist das in der Vergangenheit immer wieder praktiziert worden.

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