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Nur zur Abstimmung sollen die Bielefelder Kommunalpolitiker in die Stadthalle kommen

Ratsdebatte auf Youtube

Bielefeld

So was gab‘s in Bielefeld noch nie: Die Ratssitzung am kommenden Mittwoch soll zweigeteilt werden: Zunächst startet um 17 Uhr eine Videokonferenz, in der über die anstehenden Punkte debattiert werden kann. Anschließend machen sich die Politiker auf den Weg in die Stadthalle, wo über die anstehenden Punkte abgestimmt werden muss.

Michael Schläger

Debattieren per Videokonferenz, entscheiden in der Bielefelder Stadthalle: So soll die nächste Ratssitzung ablaufen. Foto: Thomas F. Starke

Dafür soll dann lediglich eine halbe Stunde angesetzt werden. Weil die Öffentlichkeit hergestellt sein muss, ist geplant, die Debatte über das Videoportal Youtube zu streamen. Hintergrund: Wegen der Corona-Pandemie sollen persönliche Kontakte möglichst gering gehalten werden.

„Wir sind zuversichtlich, dass wir die technischen Voraussetzungen rechtzeitig schaffen können“, sagt Matthias Kricke, Leiter des Büros des Rates, das die Sitzungen vorbereitet. Im Rathaus kümmert sich das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen um die technische Umsetzung.

Matthias Kricke, Leiter des Büros des Rates

„Zoom“-Konferenzen oder „Teams“-Sitzungen sind inzwischen weit verbreitet. Die digitalen Konferenzformate nutzen Betriebe für ihre Mitarbeiter im Homeoffice oder Schulen für den Distanzunterricht. Mit „BITogether“ bietet auch die Stadtwerke-Tochter Bitel ein ähnliches Format. Ein solches Angebot soll auch für die Ratssitzung genutzt werden. Die Ratsmitglieder können in einem „geschlossenen Raum“ ihre Debatte führen oder Fragen stellen. Die Sitzungsleitung kann, wie in einer „analogen“ Ratssitzung, Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) übernehmen. Gleichzeitig wird die Debatte gestreamt.

Wegen der anhaltend hohen Coronazahlen hatte sich der Ältestenrat am Montag darauf verständigt, neben der Ratssitzung auch die Sitzungen der Fachausschüsse nur noch verkürzt und mit wenigen Teilnehmern durchzuführen. Dort war auch besprochen worden, ein Videoformat anzubieten, um über einzelne Tagesordnungspunkte zu diskutieren oder Fragen an die Verwaltung stellen zu können. Im Ältestenrat sitzen die Spitzen der Ratsfraktionen und der OB und besprechen dort wichtige Fragen der Ratsarbeit.

Die Kleinen wollen mitreden

„Wir sind in konstruktiven Gesprächen“, sagt SPD-Fraktionschef Riza Öztürk. „Eine gemeinsame Lösung ist möglich“, betont Lena Oberbäumer von der „Partei“. Die Fraktionen im Rat ringen derzeit hinter den Kulissen mit der Ratsgruppe der „Partei“ sowie den beiden Einzelvertretern Gordana Rammert (Bürgernähe) und Michael Gugat (Lokaldemokraten) um die Besetzung von Posten. Denn immerhin in die Aufsichtsräte von 36 Beteiligungen und die Gremien von 32 Stiftungen, Verbänden und Vereinen entsendet der Rat seine Vertreter. Über die Besetzung entscheidet der Rat in einer Sondersitzung am MittwochIn der Ratssitzung am 10. Dezember war das Thema von der Tagesordnung genommen worden, weil die Ratsgruppe und die Einzelvertreter sich zu einer Zählgemeinschaft zusammengeschlossen hatten. Sie hätten damit die Einigung der Fraktionen über die Verteilung der Positionen torpedieren können. Ihre Kritik: „Wir wollen nicht von den Informationen aus diesen Gremien ausgeschlossen werden“, sagt Lena Oberbäumer.

Sollten technische Probleme doch noch einen Strich durch die Online-Ratssitzung machen, soll nach kurzfristigen Alternativen gesucht werden. „Am Montag steht fest, was geht und was nicht“, sagt Matthias Kricke.

Die Fraktionen überlegen derzeit auch, wie Entscheidungen mit möglichst wenigen Ratsmitgliedern getroffen werden können. Denkbar wäre eine Sollstärkenvereinbarung. Ist nur ein Teil der Fraktionsmitglieder anwesend, sollen sie für die gesamte Fraktion abstimmen können. Eine rechtliche Prüfung läuft.

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