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Kommentar: Warum die Bielefelder Polizei nicht eingeknickt ist

Richtige und kluge Signale

Von Hans-Heinrich Sellmann

Das Polizeipräsidium in Bielefeld. Foto: Thomas F. Starke

Wer jetzt glaubt, die Bielefelder Polizei sei eingeknickt, liegt falsch. Im Präsidium an der Kurt-Schumacher-Straße hat das – größtenteils unfaire – Bashing nach der Neonazi-Demo im vergangenen Jahr offenbar zum Nachdenken geführt.

Der Partei »Die Rechte« zunächst mit der Auflage entgegenzutreten, sich einen anderen Tag auszusuchen, war ein wichtiges Signal in Richtung der Kritiker. Und auch der Verzicht auf Rechtsmittel gegen den nicht nachvollziehbaren Beschluss des Verwaltungsgerichtes scheint klug gewählt.

Parallel dafür zu sorgen, die Rechtsextremen von den Gedenkstätten fernzuhalten, statt sich in aussichtslosen juristischen Streitigkeiten zu verzetteln, dürfte wertvoller sein.

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