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Wegen eines umstrittenen Kandidaten – Haßelmann: Parteitaktik

Schäffler greift Grüne an

Berlin/Bünde/Bielefeld (WB/as). In einem Brief hat der FDP-Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in OWL, Frank Schäffler aus Bünde (Kreis Herford), die Bielefelder Grünen-Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann aufgefordert, den Ratskandidaten der Bielefelder Grünen Selvet Kocabey mit sofortiger Wirkung von der Kommunalwahl zurückzuziehen.

Frank Schäffler, FDP-Bundestagsabgeordneter und FDP-Bezirksvorsitzender in OWL.

Die Personalie ist auch innerhalb der Grünen umstritten, da Kocabey Sprecher der Brackweder Milli-Görüs-Gemeinde „Hicret“ war. Zwar distanziert sich der NRW-Landesverband der Grünen von Kocabey, doch der Bielefelder Grünen-Stadtverband hält an dem Kandidaten fest.

Schäffler macht in seinem Brief deutlich, dass Schweigen in diesem Fall keine Option sei: „Bei Antisemitismus und verfassungsfeindlichem Nationalismus ist es gemeinsame Aufgabe aller Demokraten, sich für eine eindeutige Ablehnung einzusetzen. Das vermisse ich von Frau Haßelmann und ihrem Stadtverband in Bielefeld.“

Die Milli-Görüs-Bewegung wird vom Verfassungsschutz beobachtet, da deren Ziele laut NRW-Verfassungsschutzbericht „nicht mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung“ vereinbar sind. Konkret strebe die Bewegung an, die Vorherrschaft der westlichen Zivilisation durch eine islamische zu ersetzen.

Britta Haßelmann reagierte am Freitag gegenüber dem WESTFALEN-BLATT. „Der Brief und die Behauptungen Schäfflers sind ein rein parteitaktisches Manöver. Dass Herr Schäffler vorher keinen Kontakt mit mir persönlich aufgenommen hat, zeigt, dass es ihm nicht um die Sache geht. Von Seiten der für die Kommunalwahl zuständigen Grünen in Bielefeld, sowie von Selvet Kocabey selbst, gibt es klare und unmissverständliche Äußerungen in der Sache“, so Haßelmanns Stellungnahme.

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