SPD nimmt Stellung zur Luca-App-Panne

„Mit Verwunderung habe ich die Stellungnahmen der CDU und FDP zur Kontaktverfolgung und zur Luca-App wahrgenommen, da sie wiederholt mit dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in das Gesundheitsamt spielen“, so der Fraktionsgeschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Klaus.

„Es ist ohne Frage sehr ärgerlich und unglücklich, dass im Gesundheitsamt versäumt wurde, die so genannten Sicherheitszertifikate zu aktualisieren. Dieser Fehler wurde jedoch schnellstmöglich behoben, so dass eine zeitnahe Kontaktnachverfolgung wieder möglich war“. Klaus weist außerdem darauf hin, dass sich der Krisenstabsleiter Ingo Nürnberger bereits zu dem Fehler geäußert und damit die Fragen von CDU und FDP beantwortet hat.

„Es ist gefährlich, „die Glaubwürdigkeit der Pandemiebekämpfung“ als stark beschädigt darzustellen, wenn die bisherige Kontaktnachverfolgung ordentlich gemacht wurde und es bislang keinen Anlass gab, die Luca-App im Gesundheitsamt zu nutzen. Dies hänge nicht zuletzt mit der niedrigen Anzahl an Infektionsfällen zusammen – also sogar ein Zeichen für eine gelungene Pandemiebekämpfung!“ Klaus weiter: „Die vom Land NRW ausgerufene Inzidenzstufe 0, die Bielefeld erst vor wenigen Tagen verlassen hat, sah keine Pflicht zur Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie vor. In diesem Fall hätte auch der FDP-Vertreter die nicht vorhandenen Daten nicht nutzen können“. „Es gibt also überhaupt keinen Grund, die Qualität der Kontaktnachverfolgung in Frage zu ziehen.

Im Juni und Juli gab es ca. 450 positive Fälle und es wurden rund 2.400 Quarantänen verhängt. Dabei gab es keine Bearbeitungsstaus und bei der Befragung der infizierten Personen wird längst mit Sormas gearbeitet. Auch bei der Eindämmung der Infektionsrisiken durch Reiserückkehrer/innen macht die Corona-Abteilung grad einen richtig guten Job. Im Rat haben wir gegen die Stimmen der FDP dafür gesorgt, das auch weiterhin genug Personal für die wichtigen Aufgaben im Gesundheitsamt zur Verfügung stehen“, stellt Björn Klaus deutlich klar. „Anstatt das politische Sommerloch zu nutzen, um Skepsis zu streuen, sollten wir uns auf das Wesentliche konzentrieren. Die Impfkampagne muss weiterhin Schwung behalten. Während die Landesregierung noch darüber nachdenkt, Impfangebote in Berufskollegs machen zu wollen, hat Ingo Nürnberger das gemeinsam mit dem Amt für Schule und dem Impfzentrum schon längst angestoßen, nicht nur in den Berufskollegs, sondern auch an anderen weiterführenden Schulen.“