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Gewerbesteuer-Hebesätze in OWL nach Jahren des Anstiegs jetzt stabil

Wende oder nur eine Pause?

Bielefeld (WB). Die Kommunen in Ostwestfalen-Lippe verzichten in diesem Jahr auf eine Erhöhung der Gewerbesteuer-Hebesätze. Eine Ausnahme ist nur die Stadt Vlotho. Als einzige Kommune in der Region hat die Stadt Höxter den Hebesatz sogar gesenkt. Damit folgen die Kommunen der Forderung der Wirtschaft.

Bernhard Hertlein

Symbolbild. Foto: dpa

Allerdings ist der Hebesatz in Höxter auch nach der Absenkung noch höher als in den Nachbarkommunen Brakel und Nieheim. Die Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen hat schon zum Jahreswechsel darauf hingewiesen, dass die gute Konjunktur die Einnahmen der Kommunen zuletzt deutlich steigen ließ. Es gebe darum gute Gründe, die Hebesätze wenigstens nicht zu erhöhen.

Bislang zeigte die Tendenz stets nach oben. Kein Wunder: Die Gewerbesteuer ist neben der Grundsteuer die einzige Steuerquelle, über die die Kommunen selbst entscheiden. Die Grundsteuer B belastet nicht nur die Unternehmen, sondern alle Immobilienbesitzer und indirekt auch Mieter – und damit die eigenen Wähler.

Mit der Grundsteuer A werden speziell land- und forstwirtschaftliche Betriebe belastet. Die Gewerbesteuer bemisst sich am Gewinn nach Einkommens- und Körperschaftssteuer. Eine Kapitalgesellschaft, die 500.000 Euro Gewerbeertrag erwirtschaftete, wird beim mittleren Hebesatz von 400 mit 70.000 Euro zur Kasse gebeten.

Obwohl die Hebesätze nach Angaben des Statistischen Landesamtes seit 2000 unterm Strich überall in OWL kontinuierlich gestiegen sind, gibt es hinsichtlich des Ausmaßes doch große Unterschiede. Am stärksten zugelangt haben Leopoldshöhe mit plus 115 Punkte auf 495 Prozent, Extertal mit plus 105 auf 485 sowie Rietberg, das um 74 Punkte auf 414 Prozent erhöhte.

Bielefeld als größte Kommune in der Region liegt mit 480 Prozent in der Spitze, hat aber seit der Jahrtausendwende nur 45 Punkte zugelegt.

Auf der anderen Seite zeigt sich die lippische Stadt Horn-Bad Meinberg, die mit plus 8 Punkten auf 418 Prozent fast stabil geblieben ist, aus Sicht der Unternehmen vorbildlich. Harsewinkel, das um 20 Punkte erhöhte, liegt mit 370 Punkten auch beim absoluten Wert in der Spitzengruppe. Im Kreis Gütersloh erhöhten Langenberg und Rheda-Wiedenbrück jeweils um 23 Punkte. Verl bleibt auch nach einem Anstieg um 30 Punkte die wirtschaftsfreundlichste Kommune in OWL.

Landesweit war der Gewerbesteuer-Hebesatz 2017 in Mohnheim am niedrigsten. Die höchste Belastung hatten mit 550 Prozent die Unternehmen in Oberhausen, in Waldbröl im Oberbergischen Kreis und in Heimbach bei Düren. Bundesweit folgt NRW gleich nach den Stadtstaaten Hamburg und Bremen auf Platz 3. Die niedrigsten Hebesätze gelten in Brandenburg, Sachsen-Anhalt und ­Baden-Württemberg.

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