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Paderbornerin soll unter Drogen gegen Corona-Ausgangssperre verstoßen haben – trotz Gegenbeweisen vor Gericht

Die falsche Frau am falschen Steuer

Paderborn

Der unbescholtene Bürger, der in die Mühlen der Justiz gerät – das ist oft der Stoff für einen Thriller. Im Film mag so etwas unterhaltsam sein, in der Wirklichkeit ist es das wohl kaum. Diese Erfahrung machte gerade eine Paderbornerin. In ihrer Geschichte sind Diebstahl, Corona und eine Behörde die dramaturgischen Pfeiler und wegen derer landet sie sogar vor Gericht.

Von Ulrich Pfaff

Symbolbild. Foto: dpa

„Ein Stück aus dem Tollhaus“, fasst ihr Anwalt Christian Waltemate zusammen, und tatsächlich: Um eine solche Geschichte zu erfinden, bräuchte es schon eines kreativen Krimi-Autoren. Es beginnt im Juli dieses Jahres, als N. (Name geändert) einen Bußgeldbescheid von der Stadt Paderborn erhält: 278,50 Euro inklusive Auslagen von 3,50 Euro soll die 32-Jährige zahlen. Der Grund: Sie habe sich im Mai während des Lockdowns nicht an die nächtliche Ausgangssperre gehalten – eine Polizeistreife habe sie gegen 2 Uhr nachts mit ihrem Auto aan der Driburger Straße angetroffen. Damit nicht genug: Wenige Tage später kommt Post vom Kreis Paderborn, in der eine weitere Geldbuße von 698,64 Euro erhoben wird (inklusive Gebühren und Auslagen von 198,64 Euro), plus vier Wochen Fahrverbot und zwei Punkte in Flensburg. N. soll bei ihrem Verstoß gegen die Corona-Schutzverordnung einen Audi gefahren haben, und zwar unter Einfluss von Amphetamin und Marihuana. Ein ganz schöner Hammer für die junge Frau, die von nichts weiß, und sich einen Rechtsanwalt nimmt, der ihre Unschuld beweisen soll.

„Zum angegebenen Zeitpunkt befand sich meine Mandantin zuhause bei ihrem Ehemann und ihrer elf Wochen alten Tochter, die bis zum heutigen Tage gestillt wird“, schreibt Anwalt Waltemate Anfang August dem Paderborner Ordnungsamt mit dem Antrag, den Bußgeldbescheid zurückzunehmen. N. fahre keinen Audi, sondern einen VW, und ihre Anwesenheit zuhause könne von Familienmitgliedern eidesstattlich versichert werden.

Es müsse vermutet werden, dass die Polizeistreife seinerzeit eine Frau angehalten habe, die sich für N. ausgab: Seiner Mandantin sei 2016 die Handtasche mitsamt Ausweispapieren gestohlen worden, was sie seinerzeit auch angezeigt habe. Zudem habe er herausgefunden, dass sich eine andere junge Frau auf Instagram habe ablichten lassen mit besagtem Audi, der durch das Kennzeichen eindeutig zu erkennen sei. In einem Schreiben an das Straßenverkehrsamt kurze Zeit später führt der Anwalt zusätzlich aus, die Statur seiner Mandantin entspreche ebenfalls nicht derjenigen der Angehaltenen, zudem könne ärztlich nachgewiesen werden, dass N. niemals Drogen zu sich genommen habe: Ihr Blut werde wegen einer Erkrankung seit Jahren regelmäßig getestet.

Die Stadt Paderborn habe anhand der Fakten den Bußgeldbescheid zurückgenommen, so Waltemate. Der Kreis jedoch bleibt davon unbeeindruckt: Im Oktober teilt das Straßenverkehrsamt mit, „auch nach erneuter Prüfung ergeben sich keine Gründe, welche die Rücknahme des Bußgeldbescheids rechtfertigen würden“ – und gibt den Vorgang an die Staatsanwaltschaft weiter. Schließlich landet N. wegen dem Ordnungswidrigkeitsverfahren vor Gericht.

Die Hauptverhandlung am Amtsgericht ist nach wenigen Minuten zu Ende. Bereits nach Zeugenvernehmung des ersten Polizeibeamten wird N. freigesprochen: Sie ist nicht die Frau, die im Mai mit einem Audi in der Driburger Straße angehalten wurde. Waltemate wundert sich über das Verhalten des Kreises: „Ich kann nur vermuten, dass die Kreiskasse zu Lasten der Landeskasse geschont werden sollte, obwohl durch die gerichtliche Interessenwahrnehmung weitaus höhere Kosten entstanden.“ Wäre der Bußgeldbescheid zurückgezogen worden, hätte der Kreis die Anwaltskosten von N. übernehmen müssen. Durch die gerichtliche Klärung der Angelegenheit und den erfolgten Freispruch werden die Verfahrenskosten nun aber vom Land getragen. Bleibt noch die Frage nach dem Führerschein, den die 32-Jährige auch abgeben soll. „Ich gehe davon aus, dass das mit dem Freispruch hinfällig ist“, sagt der Anwalt.

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