Zweiter Teil des Kandidaten-Checks: „WiduLand fragt nach, die Politiker antworten“
„Einigermaßen absurde Planung“
Vlotho
Der zweite Kandidaten-Check der Bürgerinitiative Widuland zur ICE-Strecke Hannover – Bielefeld hat für keine Überraschungen gesorgt. Robin Wagener von den Grünen und SPD-Bundestagsabgeordneter Stefan Schwartze stimmten in ihren Statements weitgehend überein. Vor allem an ihrer Kritik am Verkehrs-Ministerium von Andreas Scheuer und am so genannten Maßnahmengesetzbeschleunigungsgesetz. „Uns vereint, dass wir das, was geplant ist, für einigermaßen absurd halten“, sagte Wagener. Beide sind Mitglieder der Bürgerinitiative. „Für mich ist der konstruktive Ansatz von Widuland wichtig“, sagte Wagner.
Ein Großprojekt wie dieses könne nur funktionieren, wenn die Menschen vor Ort beteiligt werden, stellte der Jurist aus Bad Salzuflen fest, der nun ein Bundestagsmandat anstrebt. Hier herrsche das Gefühl vor, einem staatlichen Verfahren ausgeliefert zu sein. Staatliches Handeln könne jedoch nur dann Akzeptanz erwarten, wenn die Menschen gehört und ernst genommen würden. Und Stefan Schwartze bestätigte: „Dieses Verfahren findet nicht auf Augenhöhe statt.“ Die Zielvorgaben der Planung – 31 Minuten Fahrzeit und 300 km/h Maximalgeschwindigkeit – seien nicht begründet. Außerdem habe die Bahn bislang übersehen, dass sie den Regionalplan berücksichtigen müsse. Die „wirkliche Nagelprobe“ komme, wenn demnächst das von den Bürgerinitiativen und Kommunen in Auftrag gegebene Gutachten auf dem Tisch liege.