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Nieheimer SPD sieht Freiflächensolaranlage in Oeynhausen weiter kritisch – Weitere Windkraftflächen prüfen

Energie sparen sollte Vorrang haben

Nieheim

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Nieheim hat sich zum Jahresabschluss mit der politischen Arbeit im abgelaufenen Jahr auseinandergesetzt. Dabei wurden einige Themen, die den Rat in den nächsten Monaten beschäftigen werden, besonders intensiv diskutiert.

Auf diesem Gelände plant Georg von Puttkamer (rechts), eine große Photovoltaik-Anlage zu errichten. Foto: Ralf Brakemeier

Sowohl in der Fraktion als auch im Rat nahmen Diskussionen über erneuerbare Energien, konkret der Umgang mit Wind- und Photovoltaikenergie, einen breiten Raum ein. Der Klimawandel zwinge natürlich zu einem veränderten Denken, die Schaffung regenerativer Energien sei unumgänglich, sagt Fraktionschef Wolfgang Kuckuk. Er betont aber auch, dass an erster Stelle eigentlich ein vernünftiger Umgang mit Energie und energiesparende Maßnahmen stehen sollten. Das komme leider bei vielen Diskussionen zu kurz.

Für die SPD ist klar, dass die aktuell rechtswirksam ausgewiesene Windvorrangzone in Holzhausen als Beitrag der Stadt Nieheim zur Erzeugung erneuerbarer Energien nicht ausreichen wird. Das aktuell beauftragte Planverfahren soll dazu beitragen, weitere geeignete Flächen auf ihre Eignung zu prüfen. Geeignet müsse aber auch bedeuten, dass nicht nur Rechtssicherheit für die Betreiber geschaffen wird, sondern die Belastungen für Anwohner auf ein Minimum reduziert werden müssten. In die Entscheidungsfindung müsse die Bevölkerung umfassend einbezogen werden, so die SPD.

Das gelte natürlich auch für die Schaffung von Photovoltaikanlagen. Kuckuk: „Nach Anträgen von SPD und UWG werden hoffentlich mit der Bereitstellung von Mitteln im nächsten Haushalt, entsprechende Investitionen für Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden geplant. Die Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern ist vorrangig zu sehen.“

Der geplanten Freiflächenphotovoltaikanlage zwischen Oeynhausen und Himmighausen steht die SPD weiter kritisch gegenüber. Die etwa 16 Hektar große Anlage stellt nach Auffassung der SPD einen zu großen Eingriff in die Landschaft dar. Der Verlust von Ackerflächen wird durch die Anpflanzung vor Bäumen und Hecken als Begrenzung der Solaranlage aus Sicht der SPD nicht aufgewogen. Die Anlage sei zudem eindeutig zu nahe an der Wohnbebauung geplant.

Die aktuellen Planungen sollen nach Stellungnahmen von Fachbehörden in den Rat eingebracht werden. Bürgerinnen und Bürger haben noch im Januar Zeit, die Planunterlagen bei der Stadt einzusehen und Stellung zu beziehen.

Wichtig für die SPD ist, dass die Schaffung von Anlagen zur Erzeugung von Energie nicht vorrangig von Projektierern bestimmt wird. Die Politik müsse hier Einflussmöglichkeiten geltend machen und dürfe auch den Schutz der Landschaft und der Menschen nicht vernachlässigen.

Durch verschiedene Anträge und Anfragen hat die SPD das Thema Tourismus in die parlamentarischen Beratungen eingebracht.

Die Planung eines Wohnmobilhafens, der Erhalt des Prädikats „Heilklimatischer Luftkurort“, die Gestaltung der Museumslandschaft und eine deutliche Aufwertung des Tourismusbüros müssten im neuen Jahr konkret angegangen werden. Der Tourismus sei ein wichtiger Faktor für die Identität der Stadt. Die vielfältigen ehrenamtlichen Aktivitäten müssten nicht nur einmal pro Jahr gewürdigt, sondern regelmäßig unterstützt werden.

Die Arbeit des Bürgermeisters sei das Jahr über nicht unumstritten gewesen. So habe die SPD immer wieder kritisiert, dass vieles häufig unstrukturiert, aktionistisch und wenig vorbereitet daherkam. Auch die im Zusammenhang mit manchen Entscheidungen und Planungen verwendeten Begriffe „historisch“, „einmalig in Europa“, „Hochtechnologiestandort“ sind nach SPD-Meinung überzogen. „Hier wird es wichtig sein, den Bürgermeister auf dem Boden der kommunalpolitisch möglichen Tatsachen zu halten“, sagt Wolfgang Kuckuk. Die SPD werde sich jedenfalls bei ihren Initiativen und Vorschlägen an den Realitäten orientieren und weiter im Rat und den Ausschüssen an ihrer kritischen und konstruktiven Politik festhalten.

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