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Das sagen die zehn Bundestagsabgeordnete aus OWL, die den drei Regierungsfraktionen angehören, zum Koalitionsvertrag

„Gewonnen haben alle“

Bielefeld

Der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition steht. Wie beurteilen die zehn Bundestagsabgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe, die den drei Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP angehören, die Vereinbarungen?

Von Andreas Schnadwinkel

Zehn OWL -Abgeordnete aus den Ampel-Parteien äußern sich zum Koalitionsvertrag.

„Ein Koalitionsvertrag ist kein Gesetz“, betont Stefan Schwartze. Der SPD-Regionalvorsitzende aus Vlotho (Kreis Herford) ist zufrieden mit dem Ergebnis, vor allem was Mindestlohn (zwölf Euro), Rente und Kindergrundsicherung angeht. „Sozialpolitisch ist das eine klare Linie nach vorne“, sagt Schwartze. „Das Gesetz zur Kindergrundsicherung möchte ich mitverhandeln“, so Schwartze weiter.

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