Stellungnahme vom Herforder Kreisverband Bündnis90/Die Grünen – Kritik an Festlegung auf 31 Minuten Fahrtzeit
ICE-Trasse: „Vertrauen ist erschüttert“
Kreis Herford
Die Stärkung des Bahnverkehrs zur Verbesserung des Klimaschutzes wird auch von den Parteien im Kreis Herford unterstützt. Eine geplante neue ICE-Trasse, die unter anderem durch den Ortsteil Elverdissen und am Herforder Tierpark vorbeiführen würde, wird allerdings abgelehnt.
Durch einen Neubau der Verbindung Bielefeld-Hannover soll eine Fahrtzeit von 31 Minuten erreicht werden. Derzeit führt die Strecke noch über Minden und man ist 48 Minuten unterwegs. Eine neue Trasse würde viel natürlichen Lebensraum zerstören, weitere Lärmbelastungen für die Menschen bedeuten, die entlang der Strecke leben würden, monieren Kritiker.
In einer Stellungnahme üben Irmgard Pehle und Sascha Steffen als Kreissprecher von Bündnis90/Die Grünen Kritik am bisherigen Verfahren. „Durch die politische Vorfestlegung des Bundesverkehrsministeriums auf eine Fahrtzeit von 31 Minuten zwischen Bielefeld und Hannover ist der regional befürworteten, stärker an der Bestandstrasse orientierten Ausbauvariante eine grundsätzliche Absage erteilt worden“, kritisieren Pehle und Steffen.
Damit sei das Vertrauen der Region OWL in einen ergebnisoffenen Beteiligungsprozess erschüttert worden. Die angekündigte Verfahrensoffenheit sei so nicht mehr glaubwürdig.
„Dies erfordert eine Öffnung der bisherigen Planungsvorgaben sowie neue und substanzielle Beteiligungsverfahren im Dialogprozess“, heißt es in der Stellungnahme weiter. Die Grünen erwarten neue Vorgaben, eine bessere Kommunikation und vor allem die ernsthafte Bereitschaft, die Belange und die Ideen aus der betroffenen ostwestfälisch-niedersächsischen Region aufzugreifen.
Vertrauen könne nur zurückgewonnen werden, wenn bisherige Planungsgrundlagen für diesen Streckenabschnitt auch in Frage gestellt werden könnten beziehungsweise nicht unumstößlich festgelegt seien.
Deshalb sollte der Ausbau nach Meinung der Grünen auf der Bestandstrasse – zumindest in wesentlichen Teilen – wieder ins Spiel kommen. Die weiteren planerischen Überlegungen seien über Bielefeld hinaus auf die Strecke bis Hamm zu erweitern, um Fahrzeitoptimierungen zwischen Hamm und Hannover zusammenhängend betrachten zu können.
„Wir erwarten die Bereitschaft, festgelegte Fahrplan-, Zeit- und Geschwindigkeitsvorgaben zu überdenken, um ein klimapolitisches, ökologisches, ökonomisches und verkehrliches Optimum zu erreichen“, erklären Pehle und Steffen.
Außerdem drängen die Grünen darauf, dass schneller umsetzbare Maßnahmen zur Verbesserung des Bahnverkehrs, wie beispielsweise die Elektrifizierung von Strecken oder der Ausbau und die Modernisierung des regionalen Schienennetzes, schon jetzt angegangen werden.
„Die Verkehrswende bleibt unser Ziel“, betonen die beiden Kreissprecher der Partei. Deshalb seien massive Investitionen in Infrastruktur, Technik und Organisation des deutschen Bahnnetzes dringend erforderlich.
Schnelle und zuverlässige Verbindungen sowie Taktfahrpläne ermöglichten eine Verlagerung von Personen- und Güterverkehr auf die Bahn. Diese leisteten einen wichtigen Beitrag zu Verkehrswende und zum Klimaschutz.
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