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Ein Kommentar von Stefan Küppers

Kein Konsens, aber eine Klärung

Diese wieder gut besuchte Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses (merke: Haller sind in großer Zahl sehr wach und aufmerksam!) war in vielerlei Hinsicht eine bemerkenswerte Veranstaltung. Zunächst einmal deshalb, weil es in den wichtigen Streitfragen in dieser Stadt im Vorfeld der Kommunalwahl zu einer Klärung gekommen ist. Nicht zu einem Konsens wohlgemerkt, aber zu einer streitigen Positionierung, wofür der Wähler eigentlich nur dankbar sein kann.

Stefan Küppers

Blick in die stark frequentierte Alleestraße, deren Umgestaltung weiterhin politisch hoch umstritten ist. Foto: Küppers

Auf der einen Seite stehen SPD, Grüne und nun auch die UWG, die einen Umbau der Alleestraße genauso vorantreiben wollen wie sie die Ausweisung flächendeckender Tempo-30-Zonen unterstützen. Auf der anderen Seite stehen CDU und FDP, die den Umbau der Alleestraße so nicht wollen. Sie fordern, dass sich die Stadt erst Zeit nimmt, um die Gesamtverkehrslage nach Durchbau der A33 in Ruhe zu analysieren und dann im Zusammenhang über Verkehrsflüsse, Behinderungen oder eben auch zügige Erreichbarkeit der Geschäftswelt entscheiden zu können.

Bemerkenswert war die Sitzung auch im Hinblick auf politische Performance. Im Mehrheitslager stritt wie immer Dieter Jung (Grüne) mit viel Leidenschaft für seine Überzeugungen, während von SPD-Bürgermeisterkandidatin Edda Sommer zu einer der Haller Streitfragen schlechthin außer einer allgemeinen Zustimmung inhaltlich im Grunde nichts zu hören war. Das fiel auf. Das galt auch für die geschliffene Rhetorik von Thomas Tappe (CDU), der bei manch subtiler Bemerkung viel Freude an der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner erkennen ließ. Hier hat jemand Lust auf mehr gezeigt. Man darf gespannt sein, wie die CDU ihre offene Bürgermeister-Frage mit mehreren Kandidaten letztlich entscheiden wird.

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