Scheune öffnet – Kritik gibt’s trotzdem

Was ist passiert? Bürgermeisterin Sabine Amsbeck-Dopheide hat die Scheune für die „tollen Tage“ einem Harsewinkeler Gastwirt vermietet. Die Entscheidung, wer den Zuschlag bekommt, ist offenbar per Los gefallen. Auch die Roten Funken hatten das Ausschankrecht über die Karnevalstage beantragt, wurden aber nicht berücksichtigt. Das Vorgehen stößt der CDU-Fraktion sauer auf.

„Die Politik bewusst umgangen“

Die CDU sei für die Öffnung der Scheune, betont Fraktionssprecherin Dr. Angelika Wensing. „Eine eigenmächtige Vergabe der Ausschanklizenz zu einem eigenmächtig festgelegten Mietzins durch die Bürgermeisterin, die dafür keinen definierten Auftrag von der Politik hatte, bei gleichzeitiger Ignorierung eines Antrags der KG Rote Funken, sind jedoch für die CDU-Fraktion nicht akzeptabel“, kritisiert Wensing. In einem offenen Brief wendet sie sich an die Bürgermeisterin. Das WESTFALEN-BLATT druckt Auszüge.

Man stelle mit großer Verärgerung fest, dass die Bürgermeisterin die Entscheidungsbefugnisse der Politik in diesem Fall „bewusst umgangen“ und den vorliegenden Antrag der KG Rote Funken „durch Schaffung von Tatsachen im Alleingang abgelehnt“ habe. „Diese Missachtung des Rates und seiner Ausschüsse können und wollen wir als CDU-Fraktion nicht akzeptieren. Wir erwarten eine Stellungnahme und eine unbedingte Zusage von Ihnen, künftig zu gewährleisten, dass sämtliche Ihnen zugehende Anträge auch tatsächlich an den Rat der Stadt Harsewinkel beziehungsweise dem zuständigen Ausschuss zur Entscheidung und nicht etwa wie hier geschehen‚ der Vollständigkeit halber‘ im Nachgang einer bereits getroffenen Entscheidung weitergeleitet werden“, schreibt Wensing an die Bürgermeisterin.

Getroffene Entscheidung steht nicht zur Diskussion

Sie moniert, dass die Roten Funken weder gehört noch in die Verlosung des Ausschankrechtes einbezogen wurden. „Sie haben diesen Antrag nicht (...) weitergeleitet, um eine kurzfristige Abstimmung beziehungsweise die Darstellung eines Meinungsbildes möglich zu machen“, so Wensing. Die Wirte seien „ohne Zweifel eine sehr wichtige und wertgeschätzte Institution in Harsewinkel, aber sie gehören nun mal nicht zum Rat.“ Es mute „wie eine Posse“ an, „wenn Sie per Mail den Fraktionssprechern mitteilen, dass nach ‚einer Besprechung mit den ortsansässigen Wirten‘ der Antrag der KG Rote Funken durch Vergabe des Ausschankrechtes quasi abgelehnt sei und andere Vereine wohl auch fortan keinen Zugang zur Nutzung der Räumlichkeiten erhalten sollen.“ Die jetzt getroffene Entscheidung will die CDU nicht zur Diskussion stellen und laufende Vorbereitungen nicht aufhalten, aber man erwarte, dass die Bürgermeisterin vom Fachausschuss abstimmen lasse, „ob die Nutzung des Gasthofs bis zur Umsetzung eines neuen Nutzungskonzeptes den Vereinen unserer Stadt tatsächlich verwehrt werden soll. Wir sehen das anders.“