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Lutz Lienenkämper stellt Ressort zur Verfügung - OWL ist bisher ohne Minister in Düsseldorf

Wird Ralph Brinkhaus neuer NRW-Finanzminister?

Düsseldorf/Rheda-Wiedenbrück

Nordrhein-Westfalens Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) steht für dieses Amt im neuen Landeskabinett nicht mehr zur Verfügung. Damit könnte der Weg frei sein für den früheren Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Abgeordneten aus Rheda-Wiedenbrück, Ralph Brinkhaus.

Von dpa, Bernhard Hertlein und Andreas Schnadwinkel

Ralph Brinkhaus (CDU). Foto: Michael Kappeler/dpa

„Ich finde, für mich ist es an der Zeit, meine Schwerpunkte nochmals anders zu setzen“, teilte der 53-jährige am Samstag über Facebook mit.  „Nach reiflicher Überlegung nehme ich mir die Freiheit, in dieser neuen Wahlperiode nicht mehr für eine Führungsfunktion in der Regierung oder in der Fraktion zur Verfügung zu stehen.“

Der Volljurist war fünf Jahre Finanzminister. Er ist seit 2005 Landtagsabgeordneter. Im Kabinett des damaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) war Lienenkämper vom März 2009 bis zum Ende der Wahlperiode 2010 Bau- und Verkehrsminister. Er werde seinen mit Direktmandat wieder gewonnenen Wahlkreis Meerbusch weiter im Landtag und in der CDU-Landtagsfraktion vertreten, kündigte er an.

Die Konkurrenz für Brinkhaus: Scharrenbach und Ziemiak

Nach Recherchen dieser Zeitung soll Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender Hendrik Wüst allerdings auch in Erwägung ziehen, das Finanzministerium mit der bisherigen Heimatministerin Ina Scharrenbach zu besetzen. Im Gespräch soll auch der ehemalige CDU-Generalsekretär und derzeitige Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak sein.

Lutz Lienenkämper im NRW-Landtag. Foto: Michael Sohn/POOL AP/dpa

Sechs Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne am Samstag den Weg frei gemacht für die erste schwarz-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens. Nach dem Parteitag der CDU in Bonn stimmten auch die Delegierten der Grünen in Bielefeld mit großer Mehrheit für die Annahme des ausgehandelten Koalitionsvertrags.

Brinkhaus führt den CDU-Bezirksverband in OWL

Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war Brinkhaus, der vor wenigen Tagen seinen 54. Geburtstag gefeiert hat, von  September 2018 bis Februar 2022. Dann machte er den Weg frei, damit der neugewählte CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz diese Aufgabe mitübernehmen konnte. Brinkhaus ist Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Ostwestfalen-Lippe. Der Diplom-Ökonom hat sich 2004 in Gütersloh als Steuerberater mit Schwerpunkt Internationales Rechnungswesen selbstständig gemacht.

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