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Rheda

Pandemie kommt Stadt teuer zu stehen

Rheda

Wiedenbrück (kvs) - Die Pandemie kommt die Stadt teuer zu stehen: Kämmerer Torsten Fischer zufolge belaufen sich die coronabedingten Mehrbelastungen für das laufende und das vergangene Jahr auf annähernd 15 Millionen Euro. Vor allem bei Steuereinnahmen sieht es nicht glänzend aus.

Im Rathaus wird derzeit an einem Konzept gearbeitet, wie die Corona-Folgen abzumildern sind. Foto:

Größte Posten sind einbrechende Gewerbesteuereinnahmen und ein spürbar verringerter Anteil an der Einkommenssteuer, den die Kommune für sich verbuchen kann. Insgesamt ist es eine bunte Mischung aus verminderten Erträgen und erhöhten Ausgaben, die sich am Ende auf die aktuell 15 Millionen Euro summieren. 

Schieflage abfedern

Erst kürzlich hat das Landeskabinett die Grundlage dafür gelegt, dass die durch die Pandemie belasteten Kommunen Finanzschäden separat im Etat ausweisen können, damit die Haushalte genehmigungsfähig bleiben. Damit könne man eine erneute wirtschaftliche Schieflage der Städte und Gemeinden wie nach der Krise 2008 abmildern und deren Handlungsfähigkeit auch perspektivisch sichern, sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. 

75.000 Euro sind auf der Corona-Rechnung für das laufende Jahr allein für Rechtsberatung ausgewiesen, mit 250.000 Euro werden die Mehrausgaben für die veränderten Reinigungszyklen an Schulen und in anderen städtischen Gebäuden beziffert. 559.000 Euro hat das Jugendamt in den vergangenen Monaten aufgewendet für pandemiebedingte Leistungen, 100.000 Euro sind seit dem 1. Januar für Selbsttests ausgegeben worden. 

Ohne Vergnügen kein Geld

Der seit November anhaltende verschärfte Lockdown hat bekanntlich unter anderem dazu geführt, dass Veranstaltungen abgesagt und Spielstätten geschlossen wurden. Torsten Fischer gibt den allein daraus entstandenen Schaden für die Stadt mit 600.000 Euro an, zumindest sind die Ertragserwartungen bei der Vergnügungssteuer dahingehend nach unten korrigiert worden. Gleichzeitig stiegen die Personalkosten. Der Kämmerer muss den im Etatplan angegebenen Wert um 452.000 Euro erhöhen. 

Kein Handlungsbedarf

Aufgrund der guten Eigenkapitalausstattung und des Liquiditätspolsters bestehe kein akuter Steuerungsbedarf, meint Torsten Fischer. „Vor dem Hintergrund der mittelfristigen Perspektive ist ein solches Vorgehen aber keinesfalls opportun“, machte er in seinem Quartalsbericht deutlich, den er unlängst dem zuständigen Fachausschuss vorlegte. Die Verwaltung werde daher für die künftige Etatplanung die Festlegung ambitionierter Eckwerte vorschlagen, die auf eine ausgewogene Konsolidierung und die Deckelung der Investitionsausgaben abzielen. 

„Dabei wird der Erhalt der Ausgleichsrücklage und die Schonung der Liquidität genauso wichtig sein wie der Abbau von Covid-19-Belastungen zum Erreichen einer intergenerativen Gerechtigkeit bei der Verteilung der finanziellen Pandemieauswirkungen“, betonte Fischer während der Sitzung.

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