1. www.westfalen-blatt.de
  2. >
  3. Owl
  4. >
  5. Schloss-holte-stukenbrock
  6. >
  7. Bündnis 90/Die Grünen zweitstärkste Kraft

  8. >

Rückblick 2020: Bei der Kommunalwahl fällt die CDU unter 50 Prozent – Hubert Erichlandwehr geht in seine fünfte Amtszeit

Bündnis 90/Die Grünen zweitstärkste Kraft

Schloß Holte-Stuk...

Es ist eine Kommunalwahl, dessen Ergebnis in die Stadtgeschichte eingehen wird: Die CDU verliert bei der Wahl am 13. September ihre absolute Mehrheit. Sie fällt unter 50 Prozent Wählerzuspruch (49,7 Prozent). Mit 16 von 33 Sitzen im Rat wird künftig Bürgermeister Hubert Erichlandwehr das Zünglein an der Waage sein. Historisch außerdem: Bündnis 90/Die Grünen werden zweitstärkste Kraft, erzielen 20,5 Prozent der Stimmen und sieben Ratsmandate. Erstmals in der Geschichte der Stadt wird ein Grüner einer der stellvertretenden Bürgermeister.

Monika Schönfeld

Bündnis 90/Die Grünen werden zweitstärkste Kraft im Stadtrat. Die Grünen feiern am Wahlabend ihren Spitzenkandidaten Philipp Ashton (Mitte). Foto: Fotos: Monika Schönfeld

Wo eine Partei viel gewinnt, muss eine andere verlieren. Verlierer ist die SPD, die fast die Hälfte ihrer Wähler einbüßt. Im Jahr 2014 stimmten noch 19,2 Prozent für die Sozialdemokraten, 2020 waren es nur noch 10,4 Prozent. Statt sechs Sitze bisher – folgerichtig nur noch drei im Rat.

Als Gewinner fühlt sich auch die Christlich Soziale Bürgergemeinschaft (CSB). Anfang des Jahres stand der Verein kurz vor dem Aus, weil es keine Aktiven gab, die politisch mitarbeiten wollten. Ein Aufruf und die Ehrenamtsmesse Ende Februar brachten die Wende. Die CSB bleibt ein politischer Faktor, mit 10,4 Prozent der Wählerstimmen sogar gestärkt gegenüber 2014 (7,8 Prozent). Erstarkt ist auch die FDP aus der Kommunalwahl hervorgegangen – mit 8,9 Prozent (2014: 5,5 Prozent) erhält sie einen Sitz mehr im Rat.

Die Sitzverteilung im Stadtrat: 16 für die CDU, 7 für Bündnis 90/Die Grünen, 3 für die CSB, 3 für die SPD, 3 für die FDP und eine für den Bürgermeister.

Erstmals hatte Hubert Erichlandwehr drei Gegenkandidaten bei der Bürgermeisterwahl. Dennoch erreichte er 64,88 Prozent der Stimmen. Philipp Ashton (Bündnis 90/Die Grünen) bekam 16,71 Prozent, Britta Rusch (CSB) 9,95 Prozent und Thorsten Baumgart 8,46 Prozent der Wählerstimmen.

Annegret Jürgenliemke hat Anfang November als Altersvorsitzende des Rates Hubert Erichlandwehr auf seine fünfte Amtszeit verpflichtet. Anschließend wurden die ehrenamtlichen Stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Im Vorfeld hatten sich die Fraktionen auf eine gemeinsame Liste verständigt, die allerdings ein Ratsmitglied bei geheimer Abstimmung torpediert hat. Deshalb musste eine zweite Liste aus der Taufe gehoben werden – pro forma, denn bei einem Abweichler hatte die zweite Liste keine Chance. Stellvertretende Bürgermeister wurden wie abgesprochen Johann Knoke (CDU), Philipp Ashton (Bündnis 90/Die Grünen) und Barbara Kammertöns (CDU).

Die Kommunalwahl hatte erstmals auch ein Nachspiel. Ein Bürger legte Einspruch gegen die Ergebnisse der Kommunalwahl in den Wahlbezirken 9 und 14 ein, die im Rathaus ihr Wahllokal hatten. Er fand in der massiven Plakatierung vor dem Eingang des Rathauses den Grundsatz der verbotenen Einflussnahme auf die Wähler verletzt. Der Einspruch war wie angekündigt einen Monat nach Bekanntgabe des amtlichen Wahlergebnisses eingegangen. Der Rat hat einen Wahlprüfungsausschuss gebildet, der am 7. Dezember einstimmig entschieden hat, dass der Einspruch zulässig, aber unbegründet ist. Der Rat hat das am 15. Dezember ebenso einstimmig bestätigt. Der Bürger hat die Möglichkeit, gegen diesen Ratsbeschluss vor dem Verwaltungsgericht zu klagen.

Startseite
ANZEIGE