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Gemeindeprüfungsanstalt bescheinigt der Stadt gute Arbeit und gibt Empfehlungen für weitere Effizienz und Zielgenauigkeit

Lob für schlanken und sparsamen Haushalt

Schloß Holte-Stuk...

Ein sechsköpfiges Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW), die seit 2003 mit der überörtlichen Prüfung aller 396 Kommunen in NRW beauftragt ist, hat in Schloß Holte-Stukenbrock die Finanzen, Beteiligungen, Offene Ganztagsschule, Bauaufsicht, Vergabewesen, Verkehrsflächen sowie Interkommunale Zusammenarbeit in den Blick genommen. Im Rechnungsprüfungsausschuss wurden am Dienstag die Ergebnisse durch Projektleiterin Friederike Wandmacher und Präsident Heinrich Böckelühr vorgestellt. Neben Zahlen, Daten und Fakten zur Entwicklung der Stadtfinanzen der Stadt liefert die GPA NRW in ihrem Prüfungsbericht auch Empfehlungen.

wn

Ilona Kimmerle von der Kommunalaufsicht des Kreises Gütersloh, GPA-Präsident Heinrich Böckelühr, Projektleiterin Friederike Wandmacher, Bürgermeister Hubert Erichlandwehr und Michael Brechmann, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses (von links). Foto: Nina Pape

Gut aufgestellt

„Die Stadt Schloß Holte-Stukenbrock ist finanziell gut aufgestellt. Die Herausforderung liegt darin, dieses solide Finanzfundament zukunfts- und generationensicher zu machen. Einige Aufgaben, die lösbar sind, sollten noch angegangen werden, um die positive Haushaltssituation zu verstetigen. Wir motivieren alle Akteure in Rat und Verwaltung auf dem Pfad solider Stadtfinanzen zu bleiben, um weiter nachhaltig arbeiten zu können“, sagte GPA-Präsident Heinrich Böckelühr.

Niedrige Schulden

„Seit 2008 ist es der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock stets gelungen, ausgeglichene beziehungsweise fiktiv ausgeglichene Haushalte zu erzielen. Das Eigenkapital konnte in diesem Zeitraum sogar um 7,6 Millionen Euro erhöht werden. Die Gründe für diese außerordentlich positive Entwicklung liegen in einer überdurchschnittlichen Steuerkraft der Stadt, einer zurückhaltenden Finanzplanung sowie der guten gesamtwirtschaftlichen Lage“, analysiert GPA-Projektleiterin Friederike Wandmacher. „Erfreulich ist außerdem, dass ein im interkommunalen Vergleich sehr niedriger Schuldenstand zu verzeichnen ist.“ Dieses gute Finanzfundament ist nach Ansicht der GPA geeignet, um mit den noch nicht in Gänze absehbaren finanziellen Folgen der Corona-Pandemie zielgerichtet umzugehen.

Beteiligungen

Die Anforderungen an das Beteiligungsmanagement sind gering, da die Stadt eine übersichtliche Beteiligungsstruktur aufweist. Die Vorlage der Beteiligungsberichte mit den Jahresergebnissen sollten bis zum Ablauf des Folgejahres dem Stadtrat vorgelegt werden.

Offener Ganztag

Die Landesbehörde hat bei ihrer Prüfung in Schloß Holte-Stukenbrock auch die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) in den Blick genommen. „Die OGS-Betreuungsangebote erfreuen sich einer steigenden Nachfrage. Die Aufwendungen für das Angebot sind im interkommunalen Vergleich hoch. Mögliche Ansätze für Kostenreduzierungen haben wir in unserem Bericht aufgezeigt.“

Bauaufsicht

Die städtische Bauaufsicht erhielt gute Noten. „Eine effiziente und effektive Bauberatung führt zu einem hohen Anteil von vollständigen, prüffähigen und genehmigungsfähigen Bauanträgen und schlussendlich zur Einhaltung der gesetzlichen Fristen.“ Optimierungs-potenzial sieht die GPA in einer durchgängigen Digitalisierung der Bauakten.

GPA NRW

Die GPA NRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der GPA NRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr. Die GPA veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.

Vermögen

Der Erhalt des Verkehrsflächenvermögens gelingt der Stadt bisher. „Mit 38,7 Millionen Euro bilden die Verkehrsflächen einen erheblichen Anteil an der Bilanzsumme. Der Anlagenabnutzungsgrad ist mit 48 Prozent durchschnittlich.“ Die GPA begrüßt ausdrücklich die städtischen Planungen einer Zustandserfassung und den Aufbau einer Straßen-Datenbank. Mithilfe einer Datenbank ließe sich die vorhandene Gesamtstrategie besser mit Zielen und Kennzahlen steuern.

Stellschrauben

Bürgermeister Hubert Erichlandwehr: „Mit Freude und ein wenig Stolz nehmen wir das überaus positive Gesamtergebnis der überörtlichen Prüfung zur Kenntnis. Die in dem Bericht aufgezeigten Stellschrauben, wie selbst ein so sparsamer und schlanker Haushalt wie der unsre noch effizienter und zielgenauer bewirtschaftet werden kann, greifen wir auf, um noch besser zu werden. Wir werden die Vorschläge mit der Politik beraten und sicherlich an verschiedenen Stellen der Verwaltung in die tägliche Praxis überführen.“

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