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Vorwürfe gegen AfD in Steinhagen: ohne Einwilligung für Wahlbezirk aufgestellt

Der Kandidat will keiner sein

Steinhagen (WB). Alle Widerspruchsfristen sind verstrichen, die Stimmzettel gedruckt, das Briefwahlbüro im Steinhagener Rathaus ist seit einer Woche in Betrieb – da hat ein 47-jähriger Steinhagener offenbar erst festgestellt, dass er als Direktkandidat der AfD für einen Wahlbezirk aufgestellt ist. Ohne seine Einwilligung, wie er im Gespräch mit dem WESTFALEN-BLATT sagte.

Annemarie Bluhm-Weinhold

Die meisten Steinhagener haben ihre Wahlbenachrichtigungen bekommen, die ersten haben auch schon ihre Stimme im Briefwahlbüro abgegeben. Rückgängig machen lassen sich Kandidaturen nicht mehr. Foto: Bluhm-Weinhold

Durch die Vorstellung der Direktkandidaten in der Zeitung ist sein Namen bei der AfD bekannt geworden. Zwar stellt die Partei weder Bilder noch Informationen zu ihren Kandidaten zur Verfügung, die Namen der Bewerber nennt die Redaktion aber schon – schließlich sind sie über die Kandidatenlisten der Gemeinde und letztlich auch auf den Stimmzetteln ohnehin öffentlich. Der 47-Jährige (Name ist der Redaktion bekannt) fühlt sich indes getäuscht. Er habe bei einem früheren Bekannten ein Schriftstück unterschrieben, sagte er, aber er hätte „im Leben nicht Ja gesagt“ zu einer Kandidatur.

Rückgängig machen kann er nichts. „Wir haben die Unterlagen noch einmal geprüft. Es ist alles in Ordnung“, sagte Wahlleiterin Ellen Strothenke.

Kandidat wurde laut AfD unterrichtet

Alexander Alt, Sprecher der Steinhagener AfD, sagte am Mittwoch, er sei überrascht, weil er bei dem Kandidaten sogar persönlich zur Unterschrift gewesen und noch einmal erklärt habe, was damit verbunden sei – nämlich: „eine formale Unterstützung, denn es ist nahezu ausgeschlossen als Direktkandidat auch gewählt zu werden“, so Alt. Aber: „Ich habe auch gesagt, dass aus öffentlich zugänglichen Quellen der Name und der Beruf ersichtlich sind“, betont Alt.

Geworben worden ist der 47-Jährige nach Alts Auskunft über den stellvertretenden Kreisvorsitzenden, diesem habe er auch die Zustimmung unterschrieben, sich als Kandidat zur Verfügung zu stellen.“ Denn er sei bei der Wahlversammlung nicht persönlich anwesend gewesen, habe aber eben diese Vorabversicherung gegeben und seine Daten genannt. Alle Unterlagen lägen vor und seien korrekt, versichert Alt.

AfD vermutet Druck der Familie

Alexander Alt vermutet nun, dass möglicherweise die Familie Druck gemacht habe. Er wiederholte seine bereits im Interview mit dem WESTFALEN-BLATT (WB vom 11. August) geäußerten Vorwürfe, AfD-Kandidaten seien Benachteiligungen am Arbeitsplatz ausgesetzt und müssten Spießrutenlaufen im Ort befürchten.

Doch er kündigte auch an, mit dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden das Gespräch zu suchen über den Fall. „Da muss ja irgendetwas im Argen liegen“, so Alt.

Indes ist die zumindest fragwürdige Kandidatur des Steinhageners nicht die einzige: Auch in Warburg fühlt sich eine 74-jährige pflegebedürftige alte Dame zu Unrecht als Kandidatin aufgestellt (WB von Mittwoch). Und zu nennen ist auch der Fall einer Versmolderin, die sich 2017 für ihre Kandidatur zur Landtagswahl Unterstützerunterschriften unter Vorspiegelung falscher Tatsachen erschlichen und weitere gefälscht hatte. Sie ist wegen Wählertäuschung vom Amtsgericht Bielefeld zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden.

Kommentar

Ist das Zufall oder hat das Methode? Was ist da los? Diese Fragen muss man stellen, wenn man die Koinzidenz der Vorfälle in Warburg und Steinhagen sieht. Die AfD hat offensichtlich ein Problem, in den Kommunen Kandidaten aufzustellen – dort also, wo Politik besonders greifbar und eng mit Namen und Gesichtern verbunden ist, die man mitunter auch persönlich kennt. Das macht Demokratie doch aus: dass man weiß, mit wem man es zu tun hat und denjenigen auch ansprechen kann.

Indes möchte mit der AfD offenbar niemand in Verbindung gebracht werden. Sonst würden sich ja mehr Kandidaten finden, die bereit sind, offen für die Inhalte dieser Partei einzutreten. Aber dafür muss man einstehen für seine Überzeugungen. Dass die AfD ihre Unterstützer und Kandidaten zum Opfer gesellschaftlicher Ächtung stilisiert, ist schlichtweg albern. Dass sie diese Unterstützer im Verborgenen hält, ist undemokratisch. Wie sie diese gewinnt, das ist eine andere Frage, die man zumindest im Hinterkopf behalten muss. Annemarie Bluhm-Weinhold

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