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BA/STU tritt zur Kommunalwahl nicht mehr an

Vergeblicher Kampf gegen A33-Trasse

Steinhagen  (WB/anb). Die BA/STU tritt bei der Kommunalwahl im September nicht mehr an. Das hat die Steinhagener Wählergemeinschaft am Dienstag bekannt gegeben.

Nicht nur politisch, auch karitativ tätig: Eine Aktion der Bürgerallianz, die allenthalben Freude auslöste, war die Weihnachtspäckchensammlung für bedürftige Kinder. Jutta Ostermann-Lau (rechts) und Kordula Harke-Fechner setzten sich dafür ein. Foto: Bluhm-Weinhold

Die Bürgerallianz für Steinhagen (BA) und die Südtrassen Union (STU) hätten sich 2004 gegründet, um die mitten durch Steinhagen geführte Trasse der Autobahn zu verhindern, schreibt Gemeinderatsmitglied Jutta Ostermann-Lau in einer Stellungnahme: „Der BA/STU ist dies nicht gelungen, da die etablierten Parteien, vielfach wider besseres Wissen, die politisch gewollte A33-Trassenführung durchgesetzt haben. Gleichwohl war der Kampf der beiden Wählergemeinschaften nicht umsonst, haben sie doch an einem Kreuzweg der Steinhagener Verkehrspolitik ein Zeichen errichtet und gezeigt, dass es in einer entscheidenden Phase der Geschichte Steinhagens Bürgerinnen und Bürger gegeben hat, die vorausschauend und verantwortungsbewusst für das Wohl Steinhagens gehandelt haben.“ Sie meint: „Inzwischen dämmert bereits manchem der Verantwortlichen, die seinerzeit die jetzige Trassenführung mit durchgesetzt haben, dass diese A33-Konzeption ein gravierender Fehler gewesen ist, weil sie die Lebensqualität unserer Gemeinde massiv beeinträchtigt.“

Der Kampf gegen die A33-Trasse durchs Dorf ist das Urthema der beiden „Autobahnparteien“, die 2004 bei der Kommunalwahl gute Erfolge erzielten: knapp neun Prozent und damit drei Sitze für die STU, fünf Prozent und zwei Sitze für die BA. Die STU organisierte Demos und zahlreiche weitere Veranstaltungen.

2009 halbierten sich die Wahlergebnisse

Bei der Erörterung der A33 2005 sowie 2009 bei der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig schlugen die Sternstunden der Wählergemeinschaften. „Was wir damals für ein Wissen angehäuft haben“, resümiert Jutta Ostermann-Lau im Gespräch mit dem WESTFALEN-BLATT. Schon deshalb seien die Jahre in der Kommunalpolitik keine verlorene Zeit gewesen: „Es war hochgradig spannend.“

Doch dann kam die A33, und die Resonanz aus der Bevölkerung sank. Am 12. August 2009 verkündeten die Bundesverwaltungsrichter ihre Entscheidung – am 30. August 2009 war Kommunalwahl: Die Ergebnisse von BA und STU halbierten sich, beide waren jeweils nur noch mit einem Sitz im Gemeinderat vertreten. Dann kam der Zusammenschluss zur BA/STU – und seit 2014 ist Jutta Ostermann-Lau ohne Fraktionsstatus als Einzelkämpferin im Rat. Stets hat sie sich für andere Themen stark gemacht: mehr Beleuchtung in „dunklen Ecken“, mehr Defibrillatoren, die Päckchenaktion für bedürftige Kinder zu Weihnachten...

Der Lkw-Verkehr nimmt zu, die Prognosezahlen bleiben

Jutta Ostermann-Lau sagt im WB-Gespräch, sie habe nicht den Eindruck, dass die Bevölkerung sie nur über die A33 definiere, aber sie sagt auch: „Die A33 läuft, steht da, und man kann sie nicht mehr wegdiskutieren.“ Dass sich noch einmal etwas ändert, etwa mehr Lärmschutz gebaut wird, glaubt sie nicht: Die Diskussion im vergangenen Jahr habe ja gezeigt, dass das gegen die Gesetzeslage wäre. „Es werden immer noch Berechnungen von anno dazumal zugrunde gelegt. Der Lkw-Verkehr nimmt extrem zu, die mehr als 20 Jahre alten Prognosezahlen gelten aber immer noch. Das ist traurig“, sagt sie.

Ohne Fraktionsstatus hatte die BA/STU in der aktuellen Wahlperiode mit eingeschränkten Möglichkeiten der politischen Mitwirkung zu kämpfen. „Da sind große Themen auch nicht mehr drin“, sagt Jutta Ostermann-Lau. Bei den Wählerinnen und Wählern bedanke sich die BA/STU für das vertrauen, betont sie.

Kommentar

Demokratie lebt von Vielfalt – und zu dieser haben die Bürgerallianz und Südtrassen Union in der Steinhagener Politik-Landschaft über reichlich anderthalb Jahrzehnte beigetragen. Als sie sich 2004 gründeten, haben die „Autobahn-Parteien“ mit ihrem vehement vorgetragenen Anliegen manchen Bürger überhaupt erst aufgerüttelt und somit erheblich zur Bewusstseinsbildung über die problematische A33-Trasse durchs Dorf beigetragen. Ja, BA und STU haben allemal ein Zeichen gesetzt.

Die Trasse haben sie nicht ändern können. Und es ist ihnen trotz zahlreicher inhaltlicher Impulse in der politischen Debatte auch nicht gelungen, sich über ihr Kernthema hinaus als politisch-gesellschaftliche Kraft in Steinhagen zu etablieren. Dafür sind sie in der öffentlichen Wahrnehmung stets untrennbar mit der A33-Trasse verbunden gewesen. Heute sind es andere Themen und andere, lose Gruppierungen von Bürgern, die sich einmischen, weil sie ein Anliegen haben. Und das braucht Demokratie schließlich.Annemarie Bluhm-Weinhold

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