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Finanzsituation: Werther hält trotz Corona an Ausgabenplanung fest

Solide Basis mit Fragezeichen

Werther (WB). Dass er ganz ohne Sorgen auf die Finanzlage der Stadt blickt, würde Kämmerer Rainer Demoliner sicher nicht gerade behaupten. Aber das Drama, dass die Folgen der Corona-Krise in manch anderer Kommune ausgelöst hat, erkennt er in Werther zum Glück nicht. Ob oder was da womöglich noch kommt – das vermag auch er freilich nicht zu prophezeien. „Hier taucht jeden Tag ein neues Fragezeichen auf.“

Margit Brand

Vorsichtig abwägen - das ist bei Werthers Haushaltsplanungen für 2021 das Gebot der Stunde, denn die wirtschaftlich Folgen der Corona-Krise sind noch nicht abzuschätzen. Im Haupt- und Finanzausschuss hat der Kämmerer jedoch stabile Zahlen genannt. Foto: dpa

Nach aktueller Lage der Dinge braucht Demoliner immerhin nicht über Nachtragshaushalt oder Haushaltssperre nachdenken. Eine knappe Punktlandung mit nur leichtem Minus sieht er derzeit für das Jahresende voraus. 1,5 statt 1,3 Millionen Euro geplantem Defizit – das wäre zu verkraften.

„Sofern es keine größeren Einbrüche mehr gibt, können wir an geplanten Investitionen und Ausgaben festhalten”, sagt Demoliner. Eine Nachzahlung an Gewerbesteuer über 900.000 Euro hat da gut getan und fängt auf, was an eigentlich geplanten Vorauszahlungen nun coronabedingt nicht einläuft. Mit knapp 5,6 Millionen Euro Gewerbesteuer hat Werther 2020 gerechnet. Noch nie war dieser Posten einer, um große Sprünge zu machen. 5,5 Millionen könnten es am Jahresende sein.

Noch wichtigere Einnahmequelle indes ist der Anteil an der Einkommenssteuer – Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit machen sich an dieser Stelle bemerkbar. 70.000 Euro weniger als die geplanten 6,5 Millionen erwartet Demoliner hier bis Jahresende. Prozentual noch höher ist der Verlust bei der Umsatzsteuer: 65.000 Euro bei einem Gesamtvolumen von 875.000 Euro – das spiegelt geschlossene Läden und heruntergefahrene Produktionen wider.

„Wie schnell wird sich die Wirtschaft wieder erholen? Dies ist die wohl größte Frage“, sagt Demoliner insbesondere auch mit Blick auf die Folgejahre. Im Alltag gibt es für den Leiter der Finanzabteilung im Rathaus gleichwohl reichlich andere Unwägbarkeiten: Welche Maßnahmen treffen Bund und Land, um die gebeutelten Kommunen zu unterstützen? In welchem Maße wird die Kreisumlage – mit rund 8,5 Millionen Euro immerhin der größte Ausgabenposten im Wertheraner Haushalt – steigen? Denn dass sie das tun wird steht außer Frage. Man denke allein an die hohen Kosten im Gesundheitsamt, die gerade unausweichlich sind.

Aber Demoliner ist optimistisch, dass Werther das stemmen kann. Hier mache sich im wahrsten Sinne des Wortes bezahlt, dass eine vorsichtige Finanzpolitik eine lange Tradition habe. Ausdrücklich bezieht er das nicht nur auf die Planung im Rathaus, sondern auch auf die Umsetzung in der Politik. Dass im bevorstehenden Wahlkampf der Kommunalwahl im September vollmundige Versprechen gemacht werden, die am Ende finanziell nicht zu halten wären, damit rechnet er deshalb nicht. „Hier ist immer mit Augenmaß gehandelt worden“, findet er.

Ohnehin will die Verwaltung noch vor den Sommerferien einen trotz aller Unwägbarkeiten möglichst tragfähigen Haushaltsentwurf für 2021 vorlegen. Demoliner: „Den zu verabschieden ist dann Sache des neuen Stadtrates voraussichtlich Anfang des neuen Jahres.“

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