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Werthers Ratsgremien holen jetzt den Corona-Rückstand auf

Von Weco bis Windrad

Werther (WB). Es gab einige Dringlichkeitsbeschlüsse, aber ansonsten hat die Corona-Pandemie auch die Wertheraner Kommunalpolitik weitgehend ausgebremst. Eine ganze Sitzungsrunde der Fachausschüsse ist ausgefallen – entsprechend gibt es jetzt viel nachzuholen. Dienstag geht’s los.

Margit Brand

Der Ausbau der Gartenstraße (Foto) in Werthers Innenstadt steht am Dienstag, 19. Mai, im Bau- und Planungsausschuss zur Abstimmung. Von den beitragspflichtigen Kosten der Straßenbaumaßnahme sollen die Anlieger etwa die Hälfte tragen. Foto: Margit Brand

Dann tagt zum ersten Mal wieder der Bau- und Planungsausschuss. Aber keinesfalls im Rathaus. An gewohnter Stelle wäre es dort zu eng - zumal dieses Gremium mit 21 Mitgliedern auch besonders groß ist. Also wird dort diskutiert, wo sonst der Stadtrat zusammen kommt: im großen Saal des Hauses Werther. „Wenn Publikum erscheint, wird es selbst hier knapp”, sagt Bürgermeisterin Marion Weike. „Wir müssen dann schauen, ob wir Bürger, die ja meist an einem bestimmten Tagesordnungspunkt interessiert sind, gezielt herein bitten.”

Gartenstraße und Anwohnerbeteiligung

Das Thema Ausbau Gartenstraße steht beispielsweise am Dienstag um 18 Uhr zur Abstimmung. Das dürfte die Anlieger interessieren – denn die beitragspflichtigen Kosten werden auf knapp eine halbe Million Euro geschätzt. Von denen müssen die Anwohner etwa die Hälfte tragen (16,37 Euro pro Quadratmeter anrechenbarer Grundstücksfläche).

Weil das Thema Trinkwasser in der Bevölkerung derzeit aufmerksam und kritisch verfolgt wird, ist auch am Montag, 25. Mai, um 18 Uhr im Betriebsausschuss (ebenfalls Haus Werther) mit Zuhörern zu rechnen. Die Verwaltung gibt hier unter anderem einen Sachstandsbericht zum Fortgang der Arbeiten am Hochbehälter Egge .

Ein zweites Mal tagt der Bau- und Planungsausschuss am Dienstag, 26. Mai, 18 Uhr im Haus Werther. Neben einem Sachstandsbericht zur Windenergieanlage an der Holzstraße in Häger steht ein wesentlicher Punkt im Mittelpunkt der Tagesordnung: Für den Bebauungsplan des Weco-Geländes soll nach jahrelanger Diskussion der Satzungsbeschluss gefasst werden. Zuvor werden noch einmal die Ergebnisse der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden beleuchtet.

Lange Tagesordnung abzuarbeiten

Eine lange Tagesordnung hat der Haupt- und Finanzausschuss am Mittwoch, 27. Mai, 18.30 Uhr im Haus Werther abzuarbeiten. Gleich zu Beginn wird es wenig erfreuliche Nachrichten geben: Es geht um die Finanzentwicklung der Stadt, deren Aussichten bedingt durch die Corona-Krise wenig rosig sind. Vorgestellt werden an diesem Abend Planungen für die barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestellen Weststraße (Gesamtschule), Langenheider Straße (Grundschule) sowie die Haltestellen Kök und Schwarzer Weg. Eine neue Kindertagespflege-Gruppe, die „Regenbogen-Mäuse“, bitten um einen städtischen Zuschuss zur Einrichtung der Betreuungsräume. Außerdem liegt der Vorschlag auf dem Tisch, die Elternbeiträge für die Randstundenbetreuung auszusetzen, bis die Schule zum Normalbetrieb zurück gefunden hat.

Der Stadtrat schließlich hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. Mai, eine noch längere Liste vor sich liegen: 26 Punkte umfasst allein der öffentliche Teil der Sitzung, die um 18 Uhr beginnt.

Rat tagt im evangelischen Gemeindehaus

Bei 36 Ratsmitgliedern plus Bürgermeisterin plus Vertretern der Verwaltung sind die Corona-Regeln im Haus Werther nicht einhaltbar. Die evangelische Kirche bietet dem Stadtparlament deshalb gratis Asyl: Getagt wird um 18 Uhr im großen Saal des Gemeindehauses an der Alten Bielefelder Straße.

Während es in anderen Orten durchaus Diskussionen und auch Abstimmungen darüber gab, die Ratssitzung angesichts der großen Zahl der Teilnehmer auszusetzen und Befugnisse entsprechend an die Fachausschüsse zu vertagen, hat man in Werther davon abgesehen. „Wir haben das im Ältestenrat ausführlich diskutiert. Aber wir sind zu der Auffassung gekommen, doch möglichst zu tagen. Umso dankbarer bin ich für das Angebot der Kirchengemeinde“, erläutert Bürgermeisterin Marion Weike.

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