1. www.westfalen-blatt.de
  2. >
  3. OWL
  4. >
  5. Bünde
  6. >
  7. 50.000 Euro für den Klimaschutz

  8. >

Planungsausschuss bewilligt Anschubfinanzierung – Rat muss noch zustimmen

50.000 Euro für den Klimaschutz

Bünde (BZ). Am Ende stand ein Kompromiss: Die Mitglieder des Bünder Planungsausschusses haben die Bereitstellung von 50.000 Euro, die für Klima- und Umweltschutzmaßnahmen verwendet werden können, beschlossen. Der Stadtrat muss die Entscheidung allerdings noch absegnen.

Daniel Salmon

Die Bünder Politik will Geld für Klima- und Umweltschutzmaßnahmen bereitstellen. Foto: dpa

Ursprünglich hatten die Bünder Grünen eigentlich etwas anderes gefordert. Nämlich mehr Geld für einen etwas anderen Zweck. So wollten sie die Verwaltung beauftragen, Maßnahmen aus dem Aktionsplan des Klimaschutzkonzeptes auf Umsetzbarkeit zu prüfen. Dazu sollten 100.000 Euro als Anschubfinanzierung dienen. Diese Summe sollte im aktuellen Haushaltsplan Berücksichtigung finden.

Frage nach Klimamanager

Konkret ging es der Fraktion dabei um 25 Maßnahmen, die noch aus dem „alten“ Klimaschutzkonzept der Stadt aus dem Jahr 2012 stammen. Diese sollten schnell in Angriff genommen werden, da die Erstellung eines aktuellen Konzeptes sicher noch einige Zeit in Anspruch nehmen werde. Technischer Beigeordneter Andreas Siepenkothen wies in der Sitzung darauf hin, dass sich dieses Ansinnen allerdings als problematisch herausstellen könnte. „Wir sollten auf das neue Konzept warten, sonst gibt es nur Flick- und Stückwerk“, warnte Siepenkothen. Er betonte, dass eine solche Maßnahme auch von Verwaltungsseite vernünftig koordiniert werden müsse – und brachte damit einmal mehr den Posten eines Klimamanagers ins Spiel: „Wer soll es sonst machen? Da hängt viel dran.“

Während die Grünen weiter für ihre Idee warben, meldete sich CDU-Ratsherr Martin Schuster zu Wort. Dieser ärgerte sich nach eigenen Worten „maßlos“ über den Antrag: „Das suggeriert doch, dass wir seit 2012 nichts für den Klimaschutz getan haben. Aber das stimmt nicht.“ So sei unter anderem viel Geld in die energetische Sanierung städtischer Gebäude geflossen.

Zweiter Antrag zurückgezogen

SPD-Politiker Ralf Brinkmann brachte schließlich die Kompromiss-Lösung ins Spiel, die in einer Halbierung der Summe sowie einer Entkoppelung des Antrags vom „alten“ Klimaschutzkonzept mündete. Stattdessen sollten entsprechende Ideen aus den Reihen des neuen Bünder Umweltbeirates kommen. Die zuständigen Fachausschüsse könnten die entsprechenden Maßnahmen dann beschließen. Alle Fraktionen konnten sich letztlich mit diesem Vorschlag anfreunden. Zumindest unter der Bedingung, dass die Grünen einen weiteren Antrag zurückziehen würden. Bei diesem war es um die Bereitstellung von 20.000 Euro gegangen, die für die Öffentlichkeitsarbeit des Umweltbeirats im Umwelt- und Klimaschutzbereich Verwendung hätten finden sollen. Grünen-Ratsherr Elmar Holstiege zog diesen Antrag dann tatsächlich zurück.

Startseite
ANZEIGE