Bürgermeisterin äußert sich zu Buden-Abbau

Am Dienstagabend nahm die Rathauschefin nun Stellung. Unter anderem hatte der Christdemokrat Auskunft über die Rechtsgrundlage verlangt, nach der Rutenkröger der Handel Bünde GbR die Sondernutzungserlaubnis für die Platzierung der Verzehrstände in der Fußgängerzone entzogen hatte.

Wie die Bürgermeisterin ausführte, habe es sich bei der Buden-Aktion im Vorfeld der Öffnung am 27. November zunächst nicht um eine der Coronaschutzverordnung entgegenstehende Veranstaltung gehandelt, sondern vielmehr um einige weit auseinander gezogene Ansammlung weihnachtlicher Außer-Haus-Imbisse. „Dies war sicher die Vorstellung der Handel Bünde GbR, denn das Konzept sollte zur Unterstützung des Bünder Einzelhandels eine weihnachtliche Atmosphäre schaffen, ohne tatsächlich ein Weihnachtsmarkt zu sein“, so Rutenkröger.

Jedoch habe sich gezeigt, dass die Publikationen in der Lokalpresse von den Bürgern als Werbung für einen Weihnachtsmarkt verstanden worden wären. „Der Eindruck wurde natürlich durch den angekündigten Betrieb eines Kinderkarussells verstärkt. Die Botschaft der Eröffnung eines Bünder Weihnachtsmarktes nahm daraufhin auch in den sozialen Netzwerken ihren Lauf und entwickelte eine Eigendynamik.“ Dies habe auch Herfords Landrat Jürgen Müller besorgt zur Kenntnis und das Gespräch mit Rutenkröger gesucht. „Es bestand die konkrete Gefahr, dass der Eindruck eines Bünder Weihnachtsmarktes dazu führt, dass sich nicht nur aus der Region Bünde Menschen auf den Weg machen, um einen ,,Weihnachtsmarkt“ zu besuchen“, so Rutenkröger. Zu befürchten war, dass auch Menschen aus überregionalen Bereichen, in Erwartung des einzigen Weihnachtsmarktes der Region, nach Bünde kommen. Und als eine Art Ersatz-Weihnachtsmarkt-Veranstaltung wäre die Aktion zu einer nach Corona-Regeln unzulässigen Veranstaltung geworden. Zum Schutz der Bürger habe die Verwaltungschefin daher den sofortigen Abbau der Buden verfügt. Sie räumte allerdings ein, dass die Kommunikation ihrer Entscheidung verbesserungswürdig sei: „Ich hätte die Schausteller selbst aufsuchen müssen.“ Abläufe und Vorgehensweisen in der Sache seien für die Bürgermeisterin damals aber noch neu gewesen.

Auf die CDU-Frage nach einer Entschädigung für die Schausteller, denen durch den abrupten Abbau ein Schaden entstanden sei, antwortete Rutenkröger: „Selbstverständlich bin ich mit den Schaustellern dazu im Austausch. Es folgen auch weitere Gespräche.“ Unstimmigkeiten mit der Handel Bünde GbR seien zudem ausgeräumt worden.

Immerhin: Einige Verzehrbuden haben neue Standplätze unweit der Fußgängerzone gefunden, etwa auf den privaten Parkplätzen eines Fitnessstudios und eines Restaurants.