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Kreis Herford arbeitet bis Mai erst einmal ohne Haushaltsplan weiter

Corona ist bereits verbucht

Herford (WB)

Stell‘ Dir vor, es ist Mitte März und der Kreis Herford hat noch immer keinen Haushaltsplan. In zurückliegenden Jahren waren das stets Anlässe für heftige Attacken aus der Opposition und ein Zeichen tiefer politischer Krisen.

Stephan Rechlin

Im Kreishaus Herford wird noch bis Mai ohne formalen Haushaltsplan gearbeitet. Foto: Kreis Herford

In diesem Jahr bleibt es dagegen ruhig im Kreistag. Dafür hat zum einen der „Ältestenrat“ gesorgt, ein hinter den Kulissen wirkendes Gremium, in dem meist die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen mit dem Landrat absprechen, wie heikle Themen beraten werden sollen. Im Fall des Kreishaushalts 2021 haben sie sich auf eine Verabschiedung im Mai und auf einen Doppelhaushalt für die Jahre 2022/2023 verständigt, über den im November beraten werden soll.

Zum anderen dämpft die überraschend gut verkraftete Coronakrise aufkeimenden Ärger. Während des vergangenen Jahres wurden vor allem die höheren Belastungen wahrgenommen, die durch den Zukauf von Schutzmaterial, die Einrichtung des Testzentrums am HO, dessen Umzug an die Oststraße und dem zur Nachverfolgung von Infektionen aufgestockten Personal im Kreishaus verursacht worden waren. Unbemerkt blieben dagegen zahlreiche Veranstaltungen, Weiterbildungen, Projekte und Bauvorhaben, die wegen Corona abgesagt oder verschoben wurden. Diese Einsparungen wogen einem Bericht von Kreisdirektor Markus Altenhöner zufolge am Ende des Jahres schwerer als alle Sachkosten, die wegen der Pandemie zusätzlich aufgelaufen sind.

Personalkosten steigen an

Etwas anders verhält es sich mit den Personalkosten. Die lagen coronabedingt um 4,1 Millionen Euro höher als veranschlagt und können nicht einfach mit Einsparungen in anderen Haushaltspositionen kompensiert werden.

An dieser Stelle springt der Bund mit zwei Hilfsangeboten ein. Zum einen hat er seinen Anteil an den Kosten zur Unterkunft dauerhaft erhöht – sie werden Menschen gewährt, die Sozialleistungen beziehen. Dabei überlässt es der Bund den Kreisen und Kommunen, ob sie mit dem höheren Zuschussanteil Corona-Rechnungen bezahlen oder damit ihre Bilanzen ausgleichen.

Zum anderen erlaubt der Bund den Kommunen, sämtliche durch Corona verursachte Kosten auf ein Sonderkonto auszubuchen und vom Jahr 2025 an über 50 Jahre abzuschreiben.

Und so wird der Corona-Haushalt 2020 wieder zu einem ganz normalen Kreishaushalt, der sogar etwas besser abschneiden wird, als zunächst geplant wordenwar.

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