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Strafanzeige nach „Lichterspaziergang“ in Bünde: Polizei ermittelt wegen Verstoß gegen Versammlungsgesetz

Corona-Protest mit Stinkefinger

Bünde

Der „Lichterspaziergang“ durch die Bünder Innenstadt am Montagabend hat ein Nachspiel: Weil die Aktion im Vorfeld nicht bei der Polizei angemeldet wurde, wird die Behörde Ermittlungen aufnehmen – wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Von Daniel Salmon

Knapp hundert Kritiker der Corona-Maßnahmen ziehen am Montagabend durch die Innenstadt. Genehmigt war die Aktion allerdings nicht. Foto: Daniel Salmon

„Es wird eine Strafanzeige gegen unbekannt gefertigt“, teilt Kreispolizeisprecherin Simone Lah-Schnier dazu mit. Die sogenannten Montagspaziergänge, die derzeit bundesweit stattfinden, seien rechtlich als Versammlungen einzuordnen und müssten daher den zuständigen Behörden gemeldet werden. Das sei im Vorfeld des Zuges durch die Bünder City mit etwa hundert Kritikern der aktuellen Corona-Maßnahmen aber nicht geschehen. Polizei und Veranstalter der gut 120 Teilnehmer starken – und angemeldeten – Gegen-Demo hatten nur über soziale Netzwerke und Messenger-Dienste vom geplanten „Lichterspaziergang“ Wind bekommen.

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