ICE-Trasse: Neustart nach Wahl?

„Der Bahndialog über die ICE-Trasse zwischen Bielefeld und Hannover entwickelt sich immer mehr zu einer Farce“, sagt der FDP-Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende Frank Schäffler (Minden-Lübbecke). Die Bundesregierung habe ihm mitgeteilt, dass sie im Zielfahrplan eine „optimale Kantenzeit von 31 Minuten“ anstrebe.

Schäffler interpretiert die Antwort so: Damit seien sämtliche Varianten außerhalb einer völligen Neubaustrecke außen vor. Diese einseitige Festlegung sei weder vom Bundestag durch Gesetz noch durch den Bedarfsplan gedeckt. Die prognostizierten Fahrgastzahlen behandele das Verkehrsministerium wie ein Betriebsgeheimnis. Auch das widerspreche dem Anspruch eines wirklichen Dialogs mit der Region, so Schäffler weiter.

Die Behauptung, dass mit einer längeren Fahrzeit als 31 Minuten „ein deutschlandweiter integraler Taktfahrplan nicht erreichbar sei“, sei nachweislich falsch, so Schäffler. „Unter dieser einseitigen Festlegung ergibt der Bahndialog keinen Sinn. Ich fordere Bundesregierung und Deutsche Bahn auf, den Bahndialog und die weiteren Planungen bis auf weiteres auszusetzen. Eine neue Regierung Ende dieses Jahres wird das Projekt eh neu bewerten müssen“, so Schäffler.