Heimischer FDP-Bundestagsabgeordneter hat ein Buch veröffentlicht
Schäffler will mehr „Aufstieg“
Bünde (WB). Ist Deutschland noch eine sozial durchlässige Gesellschaft? Können Kinder aus Hartz-IV-Haushalten beruflich erfolgreich sein? Verhindert der Staat durch die hohe Steuer- und Abgabenlast sozio-ökonomisches Fortkommen? Antworten auf diese und ähnliche Fragen will Frank Schäffler (51) geben. Der FDP-Bundestagsabgeordnete aus Bünde (Kreis Herford) ist Herausgeber des Buches „Aufstieg“, das jetzt erschienen ist. Darin formulieren 16 Autorinnen und Autoren (elf FDP-Abgeordnete und fünf externe Experten, darunter Oliver Flaskämper aus Herford, Chef von Deutschlands größter Bitcoin-Börse), was sich in Deutschland ändern muss, damit wieder mehr sozialer Aufstieg gelingen kann.
„Der Aufstieg funktioniert in Deutschland nicht mehr so, wie er einmal funktioniert hat. Das liegt auch daran, dass wir in der Phase eines Neofeudalismus leben. Das bedeutet, dass es immer schwieriger wird, schichtenübergreifend aufzusteigen“, analysiert Schäffler. Aus seiner Sicht habe das viel mit dem Bildungssystem zu tun.
Gerade während der Corona-Pandemie habe sich gezeigt, wie schwierig es für Kinder und Jugendliche aus weniger gut situierten Familien ist, ohne Präsenzunterricht in der Schule am Ball zu bleiben. „Das hängt auch damit zusammen, dass besser gestellte Familien Betreuung oder Nachhilfe einfacher organisieren können. Was wir als Gesellschaft für Schule und Bildung ausgeben, hat sich in den vergangenen Jahren nicht erhöht, sondern ist sogar leicht zurückgegangen“, sagt der FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe und nennt die Zahlen: 2000 waren es 3,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und 2019 noch 3,0 Prozent.
Was Schäffler vor allem kritisiert: „Wir geben heute aus dem Bundeshaushalt mehr Geld in den Rentenzuschuss als in der Summe für Bildung in ganz Deutschland. Das zeigt, wo die politischen Prioritäten liegen. Und wer sich anstrengt und etwas hinzuverdient, dem nimmt der Staat zu viel weg. Wenn ein Mindestlohnempfänger eine Gehaltserhöhung von 100 Euro bekommt, gehen 47 Euro in Steuern und Sozialabgaben. Dadurch, dass der Staat auch bei den unteren Einkommen so hinlangt, wird Aufstieg erschwert und werden Lebensträume zerstört.“
Dass der Leistungsgedanke und das Leistungsprinzip in den Schulen eine immer geringer Rolle spielt, gibt einem Liberalen zu denken. Schäfflers Ansatz: mehr Schulautonomie, weil das bestehende Schulsystem den „Einheitsschüler“ erzeuge. „Wie sollen Schulen die Schüler zu eigenverantwortlichem Leben bringen, wenn Schulleiter und Lehrer dazu selbst nicht in der Lage sind?“, fragt Schäffler. Während der Corona-Krise habe er das selbstständige Handeln der Schulen vermisst, da habe die Eigeninitiative gefehlt. Stattdessen werde auf Schreiben aus dem Bildungsministerium gewartet.
Dass sich in Zeiten, in denen sich die SPD nach links bewegt und zunehmend Identitätspolitik betreibt, die FDP um den sozialen Aufstieg kümmert, hält Schäffler für naheliegend. „Das passt zur FDP. Im 19. Jahrhundert haben Liberale Arbeitervereine gegründet.“ Sorge bereitet ihm allerdings die „prägende Wirkung“ der Pandemie. „Corona verstärkt und verfestigt den Trend, dass junge Akademiker sichere Jobs mit geregelten Arbeitszeiten anstreben, idealerweise mit Verbeamtung. Denn Beamte oder Beschäftigte im öffentlichen Dienst sind von Insolvenzen und Kurzarbeit nicht betroffen.“ Da schrecke der Selbstständige, der von Corona in seiner Existenz bedroht wird, eher ab.
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