Einige Bürger nehmen Pandemie-Geschehen auf leichte Schulter – Privatfeiern werden nicht kontrolliert
Stadt leitet 120 Corona-Verfahren ein
Bünde (WB).
Etwa 120 Verfahren wegen Verstöße gegen die Corona-Verordnung hat die Stadt Bünde seit Beginn der Pandemie im März bis einschließlich November eingeleitet. „Viele sind noch nicht abgeschlossen“, sagt Stadtsprecherin Doris Greiner-Rietz.
Vor allem im Frühjahr sei es zu Verstößen gekommen. „Vorwiegend handelt es sich um eine Missachtung des Kontaktverbots. Weitere Verstöße betreffen fehlende Hygienevorkehrungen in der Gastronomie. Zwei Verstöße gab es im Zuge der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.“
Entweder seien vermeintliche Verstöße vom Ordnungsamt-Außendienst (Bonus-Team), der Polizei oder von Dritten – also anderen Bürgern – an die Ordnungsbehörde gemeldet worden. In der Folge wird der Beschuldigte vorgeladen und angehört. Bußgeld-Verfahren werden nach Angaben der Stadtverwaltung angestrengt, wenn bei den Personen eine völlige Uneinsichtigkeit vorliegt. „Meistens führt ein Gespräch zu klärenden Verhältnissen und es folgt Einsicht. So stellt es sich etwa heraus, dass die Person unbewusst gehandelt und nicht bewusst provoziert hat. Dann wird auch kein Verfahren eingeleitet“, sagt Greiner-Rietz. Wie hoch die corona-spezifischen Bußgeld-Einnahmen der Stadt genau sind, ist nicht bekannt, weil diese nicht gesondert aufgeführt werden.
Die Kontrollen der städtischen Ordnungsbehörde, die wie berichtet weiter personell verstärkt werden soll, erfolgen jeweils angepasst ans aktuelle Infektionsgeschehen. „Kontrolliert werden beziehungsweise wurden gastronomische Einrichtungen, Einzelhandelsgeschäfte und öffentliche Veranstaltungen. Private Feiern zuhause werden nicht kontrolliert, hier kann nur an die Vernunft der Verantwortlichen appelliert werden“, erläutert die Stadtsprecherin.
Kontrollen im öffentlichen Personennahverkehr – also in Bussen und an Bushaltestellen – werden nicht explizit durch das Bonus-Team durchgeführt: „In der Regel melden die Betreiber Verstöße dem Ordnungsamt oder der Polizei.“
Der Zentrale Außendienst komme laut Greiner-Rietz immer wieder in Kontakt mit besorgten Bürgern. „Es gab immer wieder Hinweise zu vermeintlichen Verstößen, etwa aus dem Einzelhandel oder bei Dienstleistern. Es gab positive Rückmeldungen zum schnellen Handeln durch den Außendienst. Bei einigen Kontrollen im Einzelhandel musste nachgebessert werden, was die Hygienemaßnahmen betrifft, die Nachkontrollen fielen zumeist zufriedenstellend aus.“
Insgesamt würden die Mitarbeiter des Ordnungsamt-Außendienstes ein gemischtes Stimmungsbild wahrnehmen, das Einsichtigkeit und Zustimmung ebenso beinhaltet wie Unverständnis wegen der vielen und kurzfristigen Änderungen der Schutzverordnung. „Es gibt besorgte Bürger und solche, die lange über die Maßnahmen zur Umsetzung der jeweiligen Verordnung diskutieren.“
Erkennbar sei jedenfalls, dass durch die Dauer der Pandemie vieles „auf die leichte Schulter“ genommen werde: „Vor allem, was die sogenannte AHA-Regel betrifft. Durch die hohe Dynamik des Infektionsgeschehens und des umfangreichen Maßnahmenkatalogs arbeitet der Ordnungsbereich nicht nur in Bünde unter großen Herausforderungen“, sagt Doris Greiner-Rietz.
Startseite