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Lettow-Vorbeck-Straße: Historiker Frank Gnegel wendet sich mit Stellungnahme an Bünder Ratsfraktionen

War die Umbenennung rechtswidrig?

Bünde (WB). Die Debatte um eine mögliche Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße bekommt neuen Schub: Mit einem Brief, der auch dem WESTFALEN-BLATT vorliegt, hat sich der Frankfurter Historiker Frank Gnegel, Leiter der Abteilung Sammlungen am dortigen Museum für Kommunikation, in der Sache an die Vorsitzenden der Bünder Ratsfraktionen gewandt. Wie berichtet hatte Gnegel vor einigen Wochen die vier Schilder der Lettow-Vorbeck-Straße mit Infotafeln zu dessen Person versehen.

Daniel Salmon

An den Straßenschildern der Lettow-Vorbeck-Straße hat Frank Gnegel Infotafeln angebracht. Er regt eine Umbenennung an. Foto: Daniel Salmon

Gnegel bringt anderen Aspekt ins Spiel

In seiner Stellungnahme bittet der 53-Jährige, die »schwer erträgliche Würdigung eines erwiesenen Kriegsverbrechers und Putschgenerals zu beseitigen« – sprich: der Straße einen neuen Namen zu geben. Im Detail geht Gnegel dabei unter anderem auf die Rolle Paul von Lettow-Vorbecks beim »Völkermord an 75 000 Herero und Nama« sowie dessen weitere Vita ein. Auch thematisiert er den Umgang anderer Kommunen mit Straßen, die ursprünglich nach dem deutschen General benannt waren, mittlerweile aber anders heißen.

Aber Gnegel bringt anders gelagerten Aspekt ins Spiel. So schreibt der frühere Bünder an die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, UWG, FDP und Grünen: »An sich war die Benennung der Straße nach Lettow-Vorbeck rechtswidrig und von vornherein nichtig. Nach den damals geltenden preußischen Verwaltungsvorschriften war eine Benennung nach lebenden Personen ausgeschlossen.« Somit sei die Umwidmung der Heidestraße 1937 (ab 1946 erneut Heidestraße)  und der Klinkenkolkstraße 1946 rechtswidrig gewesen, da Paul von Lettow-Vorbeck damals noch lebte. »Zudem untersagte ein Erlass des Innenministers von NRW im Jahre 1946 die Benennung von Straßen nach Militaristen. Zusätzlich sind hierbei noch die entsprechenden Anordnungen der Militärregierung zu berücksichtigen«, so der Historiker weiter.

»Umbenennung war nichtig«

Laut Gnegel wäre der damalige Beschluss der Stadt Bünde, die Klinkenkolkstraße in Lettow-Vorbeck-Straße umzubenennen, von vornherein nichtig gewesen, da dieser inhaltlich nicht mit den damals geltenden Rechtsnormen im Einklang gestanden habe. »Anders als bei Verwaltungsakten oder Gesetzen sind aber Ratsbeschlüsse in ihren rechtswidrigen Teilen grundsätzlich nichtig«, so der 53-Jährige Historiker weiter. Daher könne man sich auf den Standpunkt stellen, »dass die Umbenennung nichtig war und die Straße seit 1946 korrekterweise Klinkenkolkstraße heißt«.

»Ich weiß nicht, ob das alles historisch zutreffend ist. Wir werden uns des Themas zwar annehmen, aber wir werden nicht einfach auf Zuruf eine Straße umbenennen«, kommentierte Bündes Bürgermeister Wolfgang Koch die Aussagen des Frankfurter Historikers.

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