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Partei hat verbotenerweise innerhalb des Herforder Walls geworben

AfD muss Plakate entfernen

Herford (WB). Die Sondernutzungssatzung der Stadt Herford ist eindeutig: Parteien ist es untersagt, innerhalb der Wälle Plakate aufzuhängen. Gegen diesen Beschluss hat die AfD verstoßen und mehrere Plakate in der Innenstadt aufgehängt.

Die AfD hat in der Innenstadt mehrere Wahlplakate aufgehängt und damit gegen die Sondernutzungssatzung der Stadt verstoßen. Die Plakate müssen bis Mittwochmittag abgehängt werden.

„Wir hatten allen Parteien im Vorfeld erklärt, wo sie plakatieren dürfen und wo nicht. Es war der AfD also bekannt, dass sie beispielsweise neben der Markthalle kein Plakat aufhängen darf. Wir haben die Partei darüber informiert, dass sie die Plakate bis Mittwochmittag wieder entfernt haben muss“, sagte Lothar Sobek, Ordnungsamtsleiter der Stadt Herford, auf Anfrage dieser Zeitung.

Sollte die AfD die Plakate nicht entfernen, dann würden städtische Mitarbeiter sie einsammeln und einlagern. Die AfD kandidiert am 13. September nicht für den Rat, wohl aber für den Kreistag.

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