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Stadtverband bestätigt Klaus Oehler als Vorsitzenden – Bürgermeisterkandidat gesucht

»CDU muss klare Positionen beziehen«

Herford (WB). Klaus Oehler wird den CDU-Stadtverband Herford für weitere zwei Jahre als Vorsitzender leiten. Der 49-jährige Rechtsanwalt wurde am Donnerstag mit 31 von 39 Stimmen im Amt bestätigt und startet damit in seine dritte Amtszeit.

Peter Schelberg

Der neue CDU-Stadtverbandsvorstand mit dem Vorsitzenden Klaus Oehler (vorne rechts) und Gästen (von links): Hans Lipowicz, Lars Breder, Rainer Pohlmann, Mario Stach, Michael Wollgramm, Meike Voßmerbäumer, Malte Stock, Jörg Haferkorn, Wolfgang Rußkamp (Vorsitzender der Ratsfraktion), Michael Schönbeck (Vorsitzender der Kreistagsfraktion), Oliver Galling und Thomas Beck. Foto: Peter Schelberg

Bei der Mitgliederversammlung im Hotel-Restaurant Waldesrand gab es elf Monate vor der Kommunalwahl nur leichte Veränderungen im Vorstand des etwa 300 Mitglieder zählenden Stadtverbandes. Stellvertretende Vorsitzende bleiben Mario Stach und Thomas Beck, der auch weiterhin als Pressesprecher im Einsatz sein wird. Neu gewählt als stellvertretende Vorsitzende wurde Meike Voßmerbäumer, die seit Juni 2014 Ratsmitglied ist.

Malte Stock wird Nachfolger der langjährigen Schriftführerin Dorothee von Zitzewitz, die nicht erneut kandidierte. Ihr und der ebenfalls ausgeschiedenen Beisitzerin Dominique Bröcker dankte Oehler für die konstruktive Zusammenarbeit. Neuer Mitgliederbeauftragter ist Michael Wollgramm. Zu Beisitzern wurden Lars Breder, Oliver Galling, Jörg Haferkorn, Hans Lipowicz und Rainer Pohlmann gewählt.

In seinem Rechenschaftsbericht blickte Klaus Oehler auf die Veranstaltungen des Stadtverbandes, aber auch der Jungen Union, der Frauen- und der Senioren-Union zurück. Dabei unterstrich er das Ziel, weiterhin unabhängig von Wahlterminen Präsenz zu zeigen und das Gespräch mit den Herfordern zu suchen: »Wir wollen möglichst nah an die Bürger herantreten.«

Kommunalwahl 2020 im Blick

Mit derzeit etwa 300 Mitgliedern sei die CDU in Herford zwar noch gut organisiert. Gleichwohl werde die Zahl der Abgänge durch Todesfälle und aus Altersgründen nicht mehr durch Neueintritte ausgeglichen. Hier appellierte er an die Versammlungsteilnehmer, sich in der Mitgliederwerbung zu engagieren. Einen Bürgermeisterkandidaten der CDU für die Kommunalwahl 2020 nannte Oehler erwartungsgemäß nicht: »Wir sind noch in Gesprächen.« Am 12. März sollen die Kandidaten für die Wahlkreise aufgestellt werden.

Fraktionschef vermisst inhaltliche Auseinandersetzung

Fraktionschef Wolfgang Rußkamp vermisste im Rechenschaftsbericht eine inhaltliche Auseinandersetzung über Themen wie das OWL-Forum oder den Klimanotstand, bei denen sich die CDU politischen Angriffen ausgesetzt sehe: »100 Millionen Euro für ein OWL-Forum in einem Haushalt, der zu kippen droht, halte ich für völlig falsch und unsere Fraktion auch«, betonte Rußkamp. Das Forum sei überdimensioniert. Der Vorschlag des Bürgermeisters habe im Rat überhaupt keine Zustimmung gefunden. Herbert Even (Grüne) habe die FDP, die er, Rußkamp, auch an anderer Stelle als »Umfallerpartei« wahrgenommen habe, auf seine Seite gezogen und so den Ratsbeschluss ermöglicht.

Gegen das Ausrufen des Klimanotstandes

Rußkamp rief zudem in Erinnerung, dass die CDU gegen das Ausrufen des Klimanotstandes votiert habe: »Wenn Politik auch in Zukunft glaubwürdig sein will, können wir nicht den Klimanotstand ausrufen und dann an der Vlothoer Straße 50 Bäume fällen oder die Straße noch für zusätzlichen Verkehr ausbauen.« Meike Voßmerbäumer pflichtete ihm bei: »Die CDU muss klare Positionen beziehen.«

Für die Kreistagsfraktion versicherte Michael Schönbeck: »Die CDU wird keinen Klimanotstand im Kreis Herford ausrufen.« Gemeinsam mit anderen Fraktionen wolle sie stattdessen etwas inhaltlich Konkretes umsetzen und »keine Symbolpolitik betreiben«.

Zum Grünkohlessen der Herforder CDU am 29. November wird NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst erwartet. Ministerpräsident Armin Laschet ist Ehrengast beim Neujahrsempfang am 18. Januar.

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