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Eltern müssen für Januar nicht zahlen

Debatte über Kita-Beiträge in Herford

Herford

Die Stadt Herford wird für Januar keine Kita-Gebühren erheben. Eltern, die ihre Kinder in die Tagespflege schicken oder deren Kinder das Offene Ganztagsangebot an Grundschule annehmen, müssen ebenfalls für den Januar nichts bezahlen. Der Stadtrat genehmigte einstimmig eine bereits getroffene Dringlichkeitsentscheidung vom 12. Januar.

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Für den Monat Januar erhebt die Stadt Herford keine Kitagebühren. Foto: Rainer Jensen/dpa

„Es bleibt dabei, keine Leistung, keine Gebühren“, sagte Bürgermeister Tim Kähler. Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, hatte das NRW-Gesundheitsministerium Eltern gebeten, ihre Kinder zu Hause zu betreuen. Allerdings gab es für Kinder, für die der Besuch in dem jeweiligen Kinderbetreuungsangebot unverzichtbar war, auch ein entsprechendes Angebot.

Wenn die Auslastung dieses Betreuungsangebotes auf 80 Prozent und mehr steige, dann müsse auch darüber diskutiert werden, ob es richtig sei, auf Beiträge zu verzichten, kündigte Kähler an.

Kritik gab es von den Linken. Familien hätten unter den Folgen der Pandemie besonders zu leiden. Deshalb sei es richtig, dass die Stadt ihnen die Gebühren erlasse, sagte Inez Déjà, Fraktionsvorsitzende der Linken. Kähler entgegnete, eine Diskussion über Beitragsfreiheit müsse möglich sein, wenn eine Mehrheit, beispielsweise im Kita-Bereich, eine Dienstleistung der Stadt wahrnehme.

Durch den Verzicht der Beiträge fehlen in der Stadtkasse für den Monat Januar 261.000 Euro. Da die Landesregierung angekündigt hatte, 50 Prozent des Ausfalls übernehmen zu wollen, verzeichne die Stadt Herford für den Januar noch Mindererträge in diesem Bereich von 130.500 Euro.

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