Ein OWL-Forum in klein

Die beiden größten Ratsparteien (CDU mit 15 Mandaten, SPD mit 14) wollen bis 2025 die Geschicke der Stadt gemeinsam bestimmen. „Wir stehen vor großen Herausforderungen. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind in vielen Bereichen spürbar. Da ist es wichtig, dass Entscheidungen im Rat mit einer breiten Mehrheit gefasst werden“, sagt Bürgermeister Tim Kähler.

In 14 Unterpunkten haben die Parteien das zusammengefasst, was CDU-Fraktionschef Thomas Helmerking als „wegweisend für die künftige Entwicklung Herfords“ bezeichnet.

Kultur: Mehr als acht Millionen Euro gibt die Stadt Herford jährlich für den Kulturbetrieb aus. Bis Ende 2021 soll nun ein Gesamtfinanzkonzept vorliegen. Dann will der Rat entscheiden, welche Summe mittelfristig für die Kulturangebote bereitgestellt werden soll. Erneut taucht die Forderung auf, dass sich der Kreis oder weitere Kommunen bei den Infrastrukturkosten beteiligen. Nach dem Motto: Wenn jeder Landrat seit 2005 das Marta als Leuchtturmprojekt des Kreises Herford lobt, dann sollte der Kreis sich auch an den Betriebskosten beteiligen.

Spielstätten: CDU und SPD wollen prüfen lassen, inwieweit sich Bau und Betrieb eines Veranstaltungszentrums für Theater und NWD realisieren lassen. Favorisiert wird der heutige Theaterstandort an der Mindener Straße. Der Schützenhof soll der Schützengesellschaft zu Herford zum Kauf angeboten werden. Bislang ist die Schützengesellschaft mit mehr als 27 Prozent an dem Schützenhof beteiligt. Ansonsten soll das Areal für Wohnbauzwecke verwendet werden. „Der Betrieb der NWD muss bis auf Weiteres im Schützenhof sichergestellt sein“, heißt es in dem Papier.

Sport: In der Eishallesollen Sitzplätze geschaffen werden und die Halle soll zudem energetisch saniert werden. Aber auch hier steht und fällt alles mit der finanziellen Entwicklung der Stadt. Wie im Wahlkampf angekündigt, wollen CDU und SPD prüfen lassen, ob das Freibad Im Kleinen Felde zu einem Bad umgebaut werden kann, das ganzjährig in Betrieb ist. Dabei soll auch ein möglicher Neubau geprüft werden.

Stadtentwicklung: Der Teil des Walls, der noch nicht modernisiert worden ist, soll ausgebaut werden. Auch planen CDU und SPD die Umsetzung des Projektes Herford ans Wasser. Auf dem Bildungscampus sollen weitere Studienzweige angesiedelt werden. Die Stadtentwicklungsgesellschaft soll die Entwicklung der Radewig, des geplanten Quartiers in Elverdissen sowie des Güterbahnhofsgeländes vorantreiben.

Finanzielle Voraussetzungen

Alle Projekte, auf die sich CDU und SPD für die kommenden Jahre verständigt haben, stehen unter dem Vorbehalt, dass sich die Stadt Herford deren Umsetzung auch finanziell leisten kann. Es bleibt abzuwarten, welche finanziellen Herausforderungen auf die Stadt aufgrund der Corona-Pandemie zukommen, heißt es in dem neunseitigen Papier, das die Zusammenarbeit von CDU und SPD besiegelt. Oberstes Ziel für den städtischen Haushalt sei es, die Haushaltssicherung, also eine erzwungene Haushaltskonsolidierung, zu vermeiden. Bestehende Projekte wie die Entwicklung auf dem Stiftberg mit dem Bildungscampus und dem neuen Wohngebiet sollen weiter vorangetrieben werden. Für den Kulturbereich wird ein Gesamtfinanzkonzept gefordert. Dieses Konzept soll als Grundlage dienen, um zu entscheiden, welche Einrichtung wie weitergeführt werden sollen.